Samstag, 20. April 2024

Zehn Jahre Neue Seidenstraße
Verblasst der Mythos?

Vor zehn Jahren hat China das Projekt “Neue Seidenstraße” ins Leben gerufen, um an den historischen Mythos anzuknüpfen. Inzwischen geht China das Geld aus - und der Westen versucht, alternative Handelsrouten zu erschließen.

14.09.2023
    Eine Kamelkarawane im Wüstensand, im Hintergrund Steppenlandschaft.
    Der Mythos als Maßstab: Zu ihrer Blütezeit umfasste die Seidenstraße 7000 Kilometer. Und China war das wirtschaftsstärkste Reich der Welt. Kamelkarawanen wie hier transportierten exotische Gewürze und feinste Stoffe. (picture alliance / Wei xinan - Imaginechina / Wei xinan)
    Die Seidenstraße zählt zu den ältesten Handelsverbindungen der Welt. Mit der Neuen Seidenstraße wollte China die damit verbundenen Ideen und Erfolge wiederbeleben, mit neuen Projekten und großzügigen Krediten in aller Welt. Doch das Land investiert inzwischen immer weniger, zahlreiche Empfängerländer können ihre Schulden an China nicht zurückzahlen. Und nicht alle Projekte haben sich als erfolgreich erwiesen. Bröckeln also Chinas Hoffnungen in die Neue Seidenstraße?

    Inhaltsverzeichnis

    Was macht den Mythos Seidenstraße aus?

    Erste Spuren der Seidenstraße lassen sich bis etwa 1800 v. Chr. zurückverfolgen. Die später nach ihrem kostbaren Gut benannte Handelsroute war zunächst ein kleinräumiges Warenaustauschnetz. In der Blütezeit transportierten dann schwer bepackte Kamelkarawanen feinste Stoffe und exotische Gewürze durch die Weiten Zentralasiens.
    7000 Kilometer umfasste die Seidenstraße zu dieser Zeit, von Luoyang in China bis nach Tyrus am Mittelmeer. Der Weg von China nach Europa bedeutete für die Kaufleute unglaubliche Strapazen. Doch es boten sich ihnen nicht nur Aussichten auf fantastische Gewinne, sondern völlig neuartige Eindrücke: Die Reisenden durchquerten das Sandmeer der Wüste Taklamakan, erklommen das Pamirgebirge und machten Halt in Städten wie Kaschgar, Taschkent, Buchara oder Samarkant.
    Heute rankt rankt sich ein Mythos um diese Lebensader Asiens. Sie war ein unersetzliches Bindeglied zwischen China, Zentralasien, Persien und Europa. Kaufleute, Gelehrte und Armeen, aber auch Ideen, Religionen und Kulturen bewegten sich auf dieser Route.
    Eine Karawane zieht vor dem Karakuli-See entlang. Im Hintergrund schneebedeckte Gipfel des Pamirgebirges.
    Eine Karawane vor dem Karakuli-See, im Hintergrund die Gipfel des Pamirgebirges, die die Kaufleute früher überquert haben. (picture alliance / Wildlife / S.Muller)


    Was ist das Ziel der Neuen Seidenstraße?

    2013 kündigte China an, die Idee der Seidenstraße neu zu beleben, als Neue Seidenstraße, offiziell „Yi Dai Yi Lu", auf Englisch "One Belt and Road". Das Land wollte damit auch Erinnerungen an eine Zeit beleben, in der China das wirtschaftsstärkste Reich der Welt war.
    Übersichtskarte zu den verschiedenen Routen der neuen Seidenstraße.
    Übersichtskarte zu den verschiedenen Routen der neuen Seidenstraße. (dpa / dpa-infografik GmbH)
    Für den chinesischen Präsidenten Xi Jinping ist die Neue Seidenstraße ein Prestigeprojekt, das er am 7. September 2013 erstmals persönlich vorstellte. Es geht um eine Handelsroute quer durch die ganze Welt, nach Afrika, Südamerika, Südostasien und die Arktis. Es folgten Investitionen in Infrastrukturprojekte: in Häfen, Staudämme, Pipelines, Autobahnen und Eisenbahnlinien.
    Chinas Ziele dabei seien, die Rohstoffzufuhr ins eigene Land zu sichern, chinesische Waren ins Ausland zu transportieren und dort neue Märkte zu erschließen, fasst Stern-Journalist Philipp Mattheis zusammen. Außerdem gehe es China darum, den Status des US-Dollars als Leitwährung zu untergraben und Einfluss auf Regierungen zu nehmen. Mattheis hat das Buch „Die dreckige Seidenstraße: Wie Chinas Wirtschaftspolitik weltweit Staaten und Demokratien untergräbt“ geschrieben.


    Ist die Neue Seidenstraße ein Erfolg für China?

    Mit der "Neuen Seidenstraße" habe China aus Marketingperspektive erst einmal einen klugen Begriff gewählt, meint Mattheis. Er sei auch für westliche Ohren mit durchweg Positivem wie Reichtum, Orientalismus und Handel verbunden.  
    Im Rahmen des Projekts habe China auch Kredite an kleinere Länder wie beispielsweise Sri Lanka vergeben. Die Projekte sind Mattheis zufolge jedoch oft schlecht geplant worden, durch Korruption sei Geld versickert. Das Problem in seinen Augen: die Staatsunternehmen agieren mit wenig Plan und sehr viel Geld. So stünden viele Empfängerländer nun mit Krediten da, die sie kaum zurückzahlen könnten und deren Projekte sich nicht lohnten. Der Journalist spricht von einer „Loose-loose-Situation“.
    In gewisser Weise ist die Neue Seidenstraße laut Mattheis für China aber durchaus ein Erfolg. China habe seine Wirtschaftsmacht ausdehnen können. Jürgen Matthes, China-Experte am Institut der deutschen Wirtschaft in Köln stimmt zu: “Aus Chinas Sicht ist es insgesamt ein sehr großer Erfolg, weil es gelungen ist, mit vielen Ländern Partnerschaften einzugehen.“
    Janka Oertel hält dagegen: Nach zehn Jahren könne man bestenfalls von einem „gemischten Erfolg“ für China sprechen. Oertel leitet das Asia Programm des European Council on Foreign Relations (ECFR): „In Europa hat die Seidenstraße keine signifikanten Erfolge erzielt und ist wieder zurück auf dem Niveau von 2013, auch was Investitionen anbelangt.“
    Weltweit zählte die deutsche bundeseigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft Germany Trade and Investment (GTAI) allein im ersten Quartal 2023 weltweit 274 neue Projekte der Neuen Seidenstraße. Das sind mehr als im Vorjahreszeitraum, aber aus der Finanzierung ziehe sich China zunehmend zurück. Der Umfang der Investitionen hat seit dem Höhepunkt 2017 abgenommen.
    "China hat nicht mehr so viel Geld, die Binnenwirtschaft verlangsamt sich, die lokale Verschuldung des Landes ist sehr hoch", erklärt Wang Yiwei, Professor für Diplomatie an der Volksuniversität in Peking. "Daher liegt der Schwerpunkt der Neuen Seidenstraße derzeit nicht auf groß angelegten Bauprojekten zum Aufbau der Infrastruktur.“
    Anstelle chinesischer Banken treten zunehmend Privatunternehmen aus China und dem Ausland als Investoren auf. Immer wichtiger werden Investoren aus arabischen und autokratischen Staaten wie Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, zu denen China seine Beziehungen immer weiter ausbaut.

    Welche Kritik gibt es an der Neuen Seidenstraße?

    Vor allem in demokratisch regierten Staaten wächst die Kritik: China nutzte die Infrastrukturprojekte, um Partner zu gewinnen und seinen geopolitischen Einfluss auszubauen. Hinzu kommt, dass sich viele Projektstaaten hoch verschuldet und dadurch von China abhängig gemacht haben. Eine Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) zeigte im März, dass mittlerweile 60 Prozent aller chinesischen Auslandskredite von einem Zahlungsausfall bedroht sind. Um Ausfälle zu verhindern, vergibt China Rettungskredite.
    Was für die Empfängerländer im ersten Moment lukrativ erschienen sei, richte auf lange Sicht große Schäden an, sagt der Journalist Philipp Mattheis. Das Geld aus China komme ohne große Auflagen. Doch es komme auch ohne Umweltauflagen und Sozialstandards.
    Ein Beispiel ist Laos. In dem südostasiatischen Land hat China 70 Prozent der Baukosten eines Hochgeschwindigkeitszuges getragen. 30 Prozent trägt Laos selbst mit Hilfe von Krediten aus China. Das führt zu einer steigenden Abhängigkeit des Landes vom großen Nachbarn. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist Laos laut dem US-Forschungsinstitut AidData das am höchsten bei China verschuldete Land der Welt.  
    Der Weltbank zufolge sind Laos’ Schulden dadurch höher als dessen jährliches Bruttoinlandsprodukt. Im Sommer 2022 stand das Land kurz vor dem Staatsbankrott. Die erhofften Arbeitsplätze hat der Bau des Zuges bisher nicht gebracht. Den neuen Schnellzug nutzen vor allem Chinesen. Und geht es nach China soll die Zugstrecke noch durch Thailand bis nach Singapur zum Hafen führen. Die Route ist für China eine wichtige Alternative zur Schiffsroute durchs Südchinesische Meer.  
    Auch Italiens China-Euphorie ist inzwischen verflogen. Das Land war 2019 als erste Wirtschaftsmacht unter den G7-Staaten dem Neue-Seidenstraße-Projekt beigetreten. Das Memorandum habe Italien nichts gebracht, sagt Ökonomin Alessia Amighini vom Asienzentrum des Mailänder Thinktanks ISPI. So importiere Italien nach wie vor mehr Waren aus China als umgekehrt. 
    Medienberichten zufolge hat Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihren chinesischen Amtskollegen Li am Rande des G20-Gipfels in Indien über den Rückzug aus der Neuen Seidenstraße informiert. Sie wolle stattdessen ein 2004 geschlossenes Partnerschaftsabkommen mit China zur Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit wiederbeleben, hieß es.

    Was bedeutet die Neue Seidenstraße für den Westen?

    "Ich glaube, dass der Westen die Initiative lange unterschätzt hat", sagt Jürgen Matthes, China-Experte am Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. So hat China auch mit einigen osteuropäischen Ländern Partnerschaften geschlossen. "Also Länder, die eigentlich sozusagen zum Einflussbereich der EU gehören. Das heißt, da ist eine geopolitische Konkurrenz entstanden, was man auch unter die große Chiffre der Systemrivalität stellen kann. Und der Westen ist letztlich viel zu spät aufgewacht", so Matthes.
    Die Unterzeichnung von Italien für das Seidenstraßen-Projekt 2019 hat laut Janka Oertel in Washington für Unruhe gesorgt. Die Befürchtung sei gewesen, dass mehr G7-Staaten folgen könnten. Washington habe interveniert und es habe eine Art „Stoppschild“ in Europa gegeben. Insgesamt gehen Chinas Investitionen laut Oertel in Europa zurück. Allerdings, so die Ökonomin, sehe man Investitionen in „speziellen Bereichen, die für uns relevant sind, vor allem im Bereich Batterien für die Elektromobilität.“
    Sowohl auf europäischer Seite als auch in der deutschen Chinastrategie ist Oertel zufolge festgehalten, dass einseitige wirtschaftliche Abhängigkeiten abgebaut werden sollen. China hingegen wolle einseitige Abhängigkeiten verstärken, weil das die Position des Landes im internationalen Handel verbessere. Wichtig sei deshalb, anzuerkennen, dass „unsere“ und die chinesischen Ziele nicht zusammenpassen, sagt Oertel.
    Ein mögliches Unbehagen aus westlicher Sicht gegenüber der chinesischen Machtausweitung hält Philipp Mattheis für berechtigt. Weil es ein autoritäres System ist mit Werten, die nicht unbedingt von der individuellen Freiheit getragen sind. Aber, so räumt Mattheis ein: Wenn der Bedarf bei den Empfängerländern nicht da wäre, wäre man nicht in die Situation gekommen, diese Kredite anzunehmen. China sei in eine Lücke gesprungen. 


    Welche Konkurrenz gibt es zur Neuen Seidenstraße?

    Um China Konkurrenz zu machen, haben die G7-Staaten 2022 gemeinsam ein globales Investitionsprogramm für die Infrastruktur angekündigt. Knapp 600 Milliarden Euro wollen sie bis 2027 weltweit investieren.
    "Das ist ein Versuch einer Antwort", meint Jürgen Matthes, vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. "Aber gegenüber China ist das eher Kleckern statt Klotzen, da sind das eher überschaubare Beiträge." Der Westen stehe ganz am Anfang eines Nachholprozesses, "weil wir lange Zeit eben verschlafen haben, welche geopolitische Relevanz diese Neue-Seidenstraße-Initiative hat. Wir sind da wesentlich langsamer und mit kleineren Dimensionen unterwegs."
    Beim G20-Gipfel im September 2023 stellten die USA, die EU sowie Indien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate eine Absichtserklärung für ein Projekt vor, das mit der Neuen Seidenstraße konkurrieren soll. Es sieht den gemeinsamen Ausbau von Bahnstrecken und Häfen im Nahen Osten und Südasien vor.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellte den Partnerländern in Lateinamerika und der Karibik bis Ende 2027 mehr als 45 Milliarden Euro an Investitionen in Aussicht. Das Geld soll unter anderem dazu beitragen, die Versorgung Europas mit kritischen Rohstoffen wie Lithium zu sichern. Die Investitionen werden nach EU-Angaben über die sogenannte Global-Gateway-Initiative bereitgestellt. Diese gilt als Antwort auf Chinas Neue Seidenstraße-Projekt und soll der EU mehr globalen Einfluss sichern.
    Elisabeth Pongratz, Eva Lamby-Schmitt, Jennifer Johnston, mfied