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Mali
Neue Verfassung angenommen - Widerstand aus dem Norden

In Mali gilt künftig eine neue Verfassung, die dem Präsidenten und den Streitkräften mehr Macht einräumt.

    Zwei Männer geben in Mali in einem Wahllokal ihre Stimme zum Verfassungsreferendum ab.
    In Mali haben die Menschen über eine neue Verfassung abgestimmt. (picture alliance / Xinhua News Agency / Habib Kouyate)
    Wie die Wahlbehörde in der Hauptstadt Bamako mitteilte, stimmten 97 Prozent der Teilnehmer des Referendums vom vergangenen Sonntag dafür. Die Beteiligung lag bei 39,4 Prozent. Gegnern der Verfassungsreform sowie Beobachtern zufolge gab es bei der Abstimmung Unregelmäßigkeiten. Aus Sicherheitsgründen wurde das Referendum in manchen Teilen des Landes nicht abgehalten, etwa in der ehemaligen Milizen-Hochburg Kidal im Norden.
    Mali wird seit mehreren Jahren vom Militär regiert. Mit dem Verfassungsreferendum soll ein demokratischer Übergangsprozess beginnen. Die neue Verfassung stärkt die Rolle des Präsidenten, der unter anderem die Regierung ernennen und entlassen kann. Es wird davon ausgegangen, dass Juntachef Goita sich um das Amt bewerben wird.
    Diese Nachricht wurde am 24.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.