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StartseiteHintergrundNichts gewonnen und viel verloren28.08.2006

Nichts gewonnen und viel verloren

Die innenpolitische Debatte in Israel nach dem Libanon-Krieg

In Israel herrscht eine Art nationale Depression. Nachdem Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon gilt, haben viele Israelis ein diffuses Gefühl der militärischen Niederlage, denn eine der schlagkräftigsten Armee der Region konnte sich nicht deutlich gegen eine kleine, einige Tausend Mann starke Guerillatruppe durchsetzen. Die Rufe nach einem Rücktritt des israelischen Regierungschefs Ehud Olmert werden lauter.

Von Gerwald Herter und Clemens Verenkotte

Israelische Fallschirmjäger dringen in den Libanon vor. (AP)
Israelische Fallschirmjäger dringen in den Libanon vor. (AP)
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So unzufrieden die Menschen in Israel mit dem Libanon-Krieg sind, so sehr es sie schmerzt, dass sie Söhne und Enkel, Brüder und Freunde verloren haben: keiner der Trauernden auf dem Herzl-Berg in Jerusalem ist durch diesen Krieg zum Pazifisten geworden. Frauen und Männer, Alte und Junge, gläubige wenigere gläubige Juden haben sich in der "Allee der Großen" versammelt, um am Grab der früheren Regierungschefin Golda Meir politische Konsequenzen zu fordern. Nach meist traurigen und manchmal zornigen Reden, singen ein paar hundert Menschen zusammen die israelische Hymne.

In einem sind sich alle einig: der israelische Regierungschef Ehud Olmert muss gehen. Gleichgültig wer nach ihm kommt, Olmert soll sofort zurücktreten!

Baruch Ruben ist Anfang 60, er hat in Israel schon einige Kriege miterlebt, seine Schwester ist vor vier Jahren bei einem Terroranschlag getötet worden. Das sei aber eine andere Geschichte, sagt er. Ein junger Soldat aus Mazkeret Batja, dem Ort in dem Ruben wohnt, hat in diesem Krieg sein Leben verloren. Rafanael Muskal- Baruch Ruben hat ihn gekannt. Er glaubt, dass er vergebens gestorben ist, dass die amtierende Regierung die Armee und das israelische Volk in die Irre geführt hat:

"Sie wussten doch über die Hisbollah-Milizen Bescheid, ohne uns jedoch Bescheid zu sagen! Sie haben die Armee nicht so vorbereitet, wie es nötig gewesen wäre, sie haben den Krieg nicht so geführt, wie man das machen muss. Deshalb müssen sie gehen!"

Ruben ist Professor an einer landwirtschaftlichen Fakultät in Israel. Er arbeite mit Kollegen überall auf der Welt zusammen, sagt er, ob in Tibet oder Deutschland - Landwirtschaft sei eben überall wichtig. Irgendwann, so hofft er, werde auch Israel mit seinen Nachbarn in Frieden leben. Aber nach Rubens Logik haben weder die Israelis noch die Nachbarn etwas davon, wenn die israelische Regierung nichts taugt. Die junge Studentin Elenit Dagan nimmt mit ihrem Freund, einem Reservisten, und dessen Freunden an den Protesten teil:

"I'm here to support my boyfriend and his friends."

Sie studiert Jura und Internationale Beziehungen - in den vergangenen Monaten hat sie zwar ihre letzten Examen ohne größere Probleme hinter sich gebracht, aber dennoch hat sie furchtbare Ängste ausgestanden - denn ihr Freund kämpfte im Libanon:

"Sie können sich nicht vorstellen, wie ich mich gefühlt habe, als er dort war und wieder zurückkam. Und dann diese Geschichten! Was dort nicht alles schieflief. Das hat mich sehr wütend gemacht"

Elenit trägt eine modische Sonnenbrille und Alltagskleidung. Sie lacht, wenn sie spricht. Die junge Frau ist einfach glücklich, dass ihr Freund lebend aus dem Libanon zurückgekommen ist. Andere sind tot: Riva Muskal hat ihren Sohn verloren. Sie sagt, dass er gestorben ist, habe ihr die Kraft gegeben, um zusammen mit ihrem Mann Moshe die Proteste anzuführen. Proteste, die aus ihrer Sicht für Israel überlebenswichtig sind:

"Wir können es uns nicht leisten einen Krieg zu verlieren. Unsere Nachbarländer verlieren und das Leben geht dort trotzdem weiter. Wenn wir einen Krieg verlieren, können wir nicht weiter existieren. Das aber ist genau das, was sich unsere Nachbarn, unsere Feinde wünschen!"

"Israel hat immer zwei Optionen: Entweder Frieden zu machen oder Krieg zu machen - und die Illusion, dass es eine dritte Option gibt, nämlich keinen Krieg und keinen Frieden."

Uri Avnery sitzt im Wohnzimmer seiner Wohnung in Tel Aviv, im siebten Stock eines älteren Apartmenthauses, zwei Straßenzüge vom Strand entfernt. Die Klimaanlage verbreitet eine angenehm kühle Temperatur, die Wohnzimmerfenster geben einen schmalen, von einigen Hochhäusern eingeschränkten Blick auf das grell in der prallen Mittagssonne glitzernde Meer frei. Der 82-jährige Friedensaktivist, am 10. September 1923 als Helmut Ostermann in Beckum, Westfalen geboren, setzt sich wie kaum ein zweiter israelischer Politiker und Publizist für eine dauerhafte Aussöhnung zwischen Israel und den arabischen Nachbarn ein. Er erklärt, was den jüngsten Libanon-Krieg von all den vorherigen Kriegen Israels unterscheidet, die er miterlebt hat, zunächst als junger Soldat, später als Journalist, Knesset-Abgeordneter, anschließend als Mitbegründer der israelischen Friedensbewegung:

"Dieser Krieg hat Israels Lage verschlechtert, und vielleicht sogar sehr verschlechtert. Es hat in der arabischen Welt die Idee aufgebracht, dass Israel doch mit Gewalt dazu gezwungen werden kann, zu tun, was es nicht tun will, und daher: wenn wir Frieden machen, dass das nicht ein Frieden ist, den wir wollen und der unseren Interessen entspricht, sondern dass wir dazu gezwungen werden. Das ist ein schlechtes Bild."

Eine nationale Depression hat sich ausgebreitet - ein diffuses Gefühl der militärischen Niederlage der schlagkräftigsten Armee der Region gegen eine kleine, einige Tausend Mann starke Guerillatruppe. Die Armee habe nicht richtig kämpfen dürfen, sei von einer unfähigen politischen Führung zu sehr gegängelt worden, habe nicht gleich von Anfang an mit Bodentruppen operieren dürfen. Überraschend und überstürzt sei der Krieg gegen die Hisbollah von der israelischen Regierung in Gang gesetzt worden, nur wenige Stunden nach dem Überfall der Schiitenmilizen auf die israelische Grenzpatrouille; von einer Regierung, deren Spitzenpolitiker keine politischen oder militärischen Verdienste für Israel vorweisen konnten; die nicht über ein eigenständiges Profil verfügten, wie etwa die legendären Führungsfiguren Israels Golda Meir, Mosche Dayan, Yitzak Rabin, oder Ariel Sharon.

Ehud Olmert, ein gewiefter Politiker, der bis zum Schlaganfall Sharons stets im Schatten mächtiger Förderer geblieben ist; Amir Peretz, ein Gewerkschaftschef, der erst vor neun Monaten Simon Peres vom Stuhl des Vorsitzenden der Arbeitspartei gestoßen hatte und kurz darauf Verteidigungsminister wurde; Dan Halutz, der erste Luftwaffengeneral, in der Geschichte des Landes auf dem Posten des Generalstabschefs - diese Troika, die zu Kriegsbeginn ihre Zustimmungswerte in der Bevölkerung durch überhöhte, teilweise irreführende Versprechen hatten verbessern wollen, steht am öffentlichen Pranger. Sie werden für die empfundene nationale Schmach verantwortlich gemacht:

"Die Stimmung in Israel in diesem Augenblick ist konfus, vollkommen verwirrt, alle Leute sind unzufrieden, alle Leute sind enttäuscht, alle Leute sind in einem Zustand von - ich würde beinahe sagen - Schock; eine ganz neue Erfahrung und dieser Schock kann sich so oder so auswirken."

Zwei Alternativen lägen vor den Israelis: Sie könnten den ebenso vereinfachenden wie verfänglichen Rufen nach einem neuen Waffengang gegen die Hisbollah folgen - nur müsse man dieses Mal viel härter, länger und entschlossener zuschlagen und der Armee keine Hindernisse auferlegen - so argumentieren die politische Rechte und die extreme Rechte. Deren Fürsprecher, Ex-Ministerpräsident Benjamin Nethanjahu von der Likud-Partei und Avigdor Lieberman, der Chef der extremistischen russischen Einwandererpartei "Unsere Heimat Israel", liegen in dem Umfragen weit vorne, offerieren sie doch simple Antworten. Allerdings ohne Lösungen bieten zu können.

Die zweite, weitaus weniger wahrscheinliche Alternative: In den beiden großen Parteiströmungen Kadima und Arbeitspartei wird ernsthaft darüber nachgedacht - einen Frieden mit Syrien zu schließen, um dauerhafte Ruhe an der ehemaligen Nordfront zu bekommen. Einige Minister, darunter auch der geschmähte Verteidigungsminister, schlugen dies öffentlich vor, um nach einem publizistisch politischen Sturm der Empörung sofort wieder einen Rückzieher zu machen.

"Es ist eine Illusion zu glauben, dass wir im Norden Ruhe haben können, ohne Frieden mit Syrien zu machen. Frieden mit Syrien hat einen klaren und fest stehenden Preis, nämlich die Golanhöhen zurückzugeben. Das konnten wir vor sechs Jahren tun, das konnten wir vor 36 Jahren. Wahrscheinlich war es leichter vor 36 Jahren als heute."

Politisch steht die Regierung Olmert mit dem Rücken zur Wand: Vorbei ist die Zeit der recht vollmundigen Ankündigungen, Israel werde solange Krieg gegen Hamas und Hisbollah führen, bis die drei Soldaten wieder in der Heimat wären. Jetzt wird, was alle Kundigen schon vorher wussten, natürlich verhandelt. Über Drittpartner, mit der Hamas im Gaza-Streifen und den Schiitenmilizen im Libanon.

Der Norden Israels ist nach 33 Tagen Katjuschabeschuss eine wirtschaftliche Sondernotzone geworden, deren Wiederaufbau den israelischen Staatshaushalt ebenso überfordern wird wie die Wiederaufrüstung der geleerten Waffenarsenale. - Mit Mühe versucht sich Ministerpräsident Olmert um die Einberufung einer staatlichen Untersuchungskommission herum zu winden. Die Entscheidung liegt bei ihm: Denn nur das Kabinett kann laut Gesetzeslage eine derartige Kommission etablieren und deren Ermittlungsumstand definieren. Doch in ein bis zwei Wochen dürfte der Druck der enttäuschten Bevölkerung, die sich von Olmert und der Armeeführung um den Sieg gebracht fühlt, derart angestiegen sein, dass ihm keine andere Wahl mehr bleiben wird. Doch das eigentliche Desaster besteht in der vollkommenen politischen Orientierungslosigkeit Olmerts und seiner Koalition:

Mit der Hamas, die mit jeden Tag der seit Ende Juni andauernden Militäraktion Israels stärker geworden ist, wird nicht gesprochen. Der einseitige Rückzugsplan - das große Wahlversprechen Olmerts im März - ist vom Regierungschef nach dem Libanonkrieg umgehend politisch beerdigt worden. Die Siedlungen in der besetzten Westbank bleiben ebenso unangetastet wie die auf den Golanhöhen und in Ostjerusalem. Der Gaza-Streifen ist seit der Gefangennahme des 19-jährigen Soldaten Gilad Shalit ein umzingeltes und abgeriegeltes Kriegsgebiet. Syrien wird weiterhin in der Isolation belassen und somit fester an die Seite des Iran gedrängt - und nach Jahrzehnten einer äußerst tief sitzenden Abneigung gegen die Vereinten Nationen soll nun die UN mit Hilfe der Europäer das schaffen, was weder die israelische Armee während der 33 Tage Krieg erreicht hat, noch von der künftigen internationalen Sicherungstruppe zu leisten sein wird: die Entwaffnung der Hisbollah, sowie die strenge Kontrolle der libanesisch-syrischen Grenze, um die Wiederbewaffnung der pro-iranischen Milizen zu verhindern. Die Regierung Olmert, so bilanziert Uri Avnery nüchtern, hat nicht einmal vier Monate nach ihrer Konstituierung blank gezogen:

"Die Regierung steht da so nackt wie der Kaiser in der Kinderfabel. Das heißt, wir haben heute eine Regierung, die überhaupt nichts mehr tun kann. Da man krampfhaft irgendein Programm braucht, den Norden wieder aufzubauen. Na, was für ein Programm ist das, den Norden zu zerstören und dann wieder aufzubauen. Das ist sinnlos. Der einseitige Rückzug war Unsinn, von Anfang an. Man führt keinen Krieg einseitig, man führt keinen Frieden einseitig. Für einen Frieden braucht man zwei, für einen Rückzug braucht man zwei."

"Ich glaube nicht, dass es eine so große Pleite gewesen ist, wie die meisten Menschen in Israel es einschätzen. Zunächst einmal bin ich mit Blick auf den Libanon der Meinung, dass die Libanesen das Desaster begreifen, das auf sie heruntergekommen ist. Niemand, einschließlich der Hisbollah, wird sich in nächster Zeit beeilen, einen neuen Krieg anzufangen. Ich weiß, dass hier viele Leute Angst haben, dass sich die Hisbollah wieder bewaffnet. Und das bereitet Sorge. Trotzdem, angesichts der massiven Zerstörung im Libanon gibt es viele Menschen dort, die auf die Hisbollah zornig sind und erkennen, dass deren Abenteurertum sie nirgends wo hinführt."

Cameron Brown, stellvertretender Chef des Institutes für internationale Beziehungen am renommierten Interdisziplinären Zentrum in Herzliya, hält nicht viel vom Pessimismus seiner Landsleute: Militärisch habe die israelische Armee der Hisbollah massive Schäden zugefügt: Ein Drittel ihrer Kämpfer sei getötet worden, die meisten Abschuss-Silos für die Hisbollah-Raketen mit weiterer Reichweite seien von der Luftwaffe zerstört worden. Alle in der Region hätten sehen können, was passiere, wenn man Israel provoziere. Was nütze es denn, jetzt die politische Führung Israels auswechseln zu wollen? Jedem, so sagt der konservative Intellektuelle, sei hierzulande klar, dass schon alles ausprobiert worden sei, um Sicherheit und Frieden zu erreichen. Auf palästinensischer Seite gebe es zwar Mahmud Abbas, doch der Palästinenser-Präsident habe innenpolitisch keine Macht - mit niemanden sonst könne Israel reden. Konzepte für die Zukunft? Cameron Brown winkt ab:

"”Ich glaube nicht, dass irgendjemand in Israel darauf eine gute Antwort hat. Wir werden Rufe nach dem Beginn von Verhandlungen mit den Palästinensern hören. Aber solange sich auf palästinensischer Seite nicht substantiell etwas ändert, solange wir von dort keine Aufforderungen zu Verhandlungen mit Israel hören, zur Mäßigung und der Notwendigkeit, maßvolle Ziele erreichen zu wollen - solange wird es wohl noch ein wenig dauern, bis es einen neuen richtigen Friedensprozess geben wird.""

Von den Feinden Israels ist immer die Rede, wenn die Autokolonne, dieser motorisierte Trauerzug auf dem Weg von Mazkeret Batja nach Jerusalem anhielt. Mazkeret Batja liegt in der Nähe von Tel Aviv, zum Mittelmeer ist es nicht weit. Ein kleines Städtchen - 1883 ist dieser Ort gegründet worden von Juden, die schon früh ins gelobte Land zogen. Hier ist Rafanael Muskal aufgewachsen, und auf dem Friedhof liegt er nun begraben. Geboren am 21. August 1985, am 20. Juli 2006 gestorben - "bei Kämpfen im Südlibanon", wie es auf der Steinplatte steht, die dieses Grab nun bedeckt. "74 27 697" - das war Rafanaels Nummer im israelischen Militär, diese Nummer ist auf dem Grab zu lesen, auch das Symbol der Streitkräfte ist eingraviert. Angehörige und Freunde haben Steine darauf gelegt, so wie es jüdischer Brauch ist.

Auf dem kleinen Friedhof versammeln sich vielleicht ein- oder zweihundert Menschen. Sie sind gekommen, um Rafanael zu gedenken und später von hier aus nach Jerusalem weiterzufahren. Zwei junge Mädchen sprechen an diesem Morgen von der Gründung des Ortes: Rabbi Molliver, aus Byalistok konnte Baron Rothschild dazu überreden, Geld zu spenden. Die Siedlung wurde bald zu einem Musterbeispiel, mehr Spenden für andere Orte folgten. Kurz vor der Gründung Israels, in den Kämpfen Ende der 40er Jahre, haben die Menschen hier Not gelitten, bis der Staat entstehen konnte ... .

Dann redet das Mädchen über weitere Helden des jüdischen Volkes, die hier begraben liegen:

"Diese Tradition der Selbstaufopferung für den Staat, für das Land", sagt sie, "haben sich auch die folgenden Generationen nicht verschlossen".

Da ist noch das Grab eines anderer jungen Mannes, der wie Rafanael im Libanon fiel, aber schon viel früher als er - 1997. Scula und Tehila, die beiden Mädchen, die auf dem Friedhof von Mazkeret Batja über die Geschichte des Ortes und seine Helden gesprochen haben, gehören zur "Organisation für die Zionistische Tradition". Nach ihrer Rede wird der Trauer- und Protestzug von einer anderen Gruppe organisiert, die sich den Namen "Vom Holocaust zur Wiederauferstehung" gegeben hat.

Noch zweimal wird die Wagenkolonne auf dem Weg nach Jerusalem halten. Stets erinnern Redner dabei an den Kampf des jüdischen Volkes für den eigenen Staat: 1948 ging es darum, das den Juden von den Vereinten Nationen zugeteilte Gebiet zu vergrößern - durch Eroberungen auf Kosten der arabischen Bevölkerung in Palästina. Besonders hart umkämpft war der Zugang nach Jerusalem. An der "Burma-Road" - einer von der britischen Militärverwaltung so getauften Straße - erinnern die Wracks altertümlicher Panzerwagen an die erbitterten Schlachten zwischen Juden und Arabern.

Die israelische Polizei leitet den Auto-Konvoy schließlich zum Militärfriedhof in Jerusalem - zum Grab von Golda Meir. Viele Menschen sind hinzukommen, darunter Photographen und Kameraleute, genauso wie ausländische Journalisten. Der letzte Teil dieser Veranstaltung beginnt mit einer Trauerminute für die im Libanon gestorbenen israelischen Soldaten.

Der Rest ist politischer Protest, das haben die Veranstalter von vornherein so festgelegt. Es werden aber keine Sprechchöre laut, man ist schließlich am Grab von Golda Meir, außerdem sind alles in allem nur ein paar Hundert Menschen gekommen. Riva Muskal, die Mutter des Toten Rafanael, ist dennoch davon überzeugt, dass sich die Regierung nicht mehr lange halten wird:

"Das ist nur der Anfang, wenn Olmert und sein Kabinett nicht zurücktreten, dann werden die Proteste zunehmen. Sie haben keine Chance. Sie werden sagen, Verzeihung, wir haben und geirrt, und sie werden gehen müssen."

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