Der Europäische Rat , mit seinen Beamten und Bediensteten, den Kofferträgern und Beratern der Minister und der Regierungschefs gleicht einem Massentreffen, von graumelierten Herren zumeist, in dunklen Anzügen. Auch im Europäischen Rat, dem eigentlichen Machtzentrum der EU, mit seinen Ratsformationen und Gipfeln, hat sich seit Mai vergangenen Jahres einiges verändert.
Wilhelm Schönfelder, deutscher EU-Botschafter in Brüssel, weiß wovon er redet. Schönfelder fürchtet vor allem die so genannten Tischumfragen auf den regelmäßigen Sitzungen der 25 EU- Botschafter.
Mit dem Beitritt von 10 neuen Ländern ist der ohnehin schon gemächliche EU-Geleitzug noch langsamer geworden. Die Arbeit im Europäischen Rat wird aber auch deshalb behindert, weil sich die Neuen in das europäische Politikgeschäft noch nicht hineingefunden. Doch dies ist nur eine Frage der Zeit, bis sie die in Jahrzehnten eingeübten Selbstdarstellungsrituale und Abläufe
beherrschen.
Die Abstimmungen im Europäischen Rat der nationalen Regierungen vollziehen sich nach dem Vertrag von Nizza und den dort festgelegten Stimmengewichtungen, ein hoch kompliziertes Verfahren, das Mehrheitsentscheidungen erschwert und nur mit umständlichen Berechnungen und Abgleichungen zu bewältigen ist.
Mit der Verfassung soll Europa nicht nur ein Gesicht erhalten, einen von den Staats- und Regierungschefs gewählten Ratspräsidenten und einen EU-Außenminister. Wichtiger noch ist die in der Verfassung vorgesehene "doppelte Mehrheit" , nach der in EU künftig abgestimmt werden soll. Darauf legt der deutsche EU-Botschafter Wilhelm Schönfelder besonderen Wert.
An einem jedoch wird sich nichts ändern, ob Nizza oder doppelte Mehrheit. Gefeilscht, gefochten und intrigiert um Vorteile, Einfluss und Macht wird in der EU auch weiterhin. Dies gehört nun mal zum politischen Geschäft, nicht zuletzt in der EU. Schönfelder nennt als Beispiel die schwierigen Verhandlungen für die finanzielle Vorausschau der EU für die Jahre 2007 bis 2013, die bis zum Sommer abgeschlossen sein sollen. (Ein Beitrag von Gerhard Irmler)
Wilhelm Schönfelder, deutscher EU-Botschafter in Brüssel, weiß wovon er redet. Schönfelder fürchtet vor allem die so genannten Tischumfragen auf den regelmäßigen Sitzungen der 25 EU- Botschafter.
Mit dem Beitritt von 10 neuen Ländern ist der ohnehin schon gemächliche EU-Geleitzug noch langsamer geworden. Die Arbeit im Europäischen Rat wird aber auch deshalb behindert, weil sich die Neuen in das europäische Politikgeschäft noch nicht hineingefunden. Doch dies ist nur eine Frage der Zeit, bis sie die in Jahrzehnten eingeübten Selbstdarstellungsrituale und Abläufe
beherrschen.
Die Abstimmungen im Europäischen Rat der nationalen Regierungen vollziehen sich nach dem Vertrag von Nizza und den dort festgelegten Stimmengewichtungen, ein hoch kompliziertes Verfahren, das Mehrheitsentscheidungen erschwert und nur mit umständlichen Berechnungen und Abgleichungen zu bewältigen ist.
Mit der Verfassung soll Europa nicht nur ein Gesicht erhalten, einen von den Staats- und Regierungschefs gewählten Ratspräsidenten und einen EU-Außenminister. Wichtiger noch ist die in der Verfassung vorgesehene "doppelte Mehrheit" , nach der in EU künftig abgestimmt werden soll. Darauf legt der deutsche EU-Botschafter Wilhelm Schönfelder besonderen Wert.
An einem jedoch wird sich nichts ändern, ob Nizza oder doppelte Mehrheit. Gefeilscht, gefochten und intrigiert um Vorteile, Einfluss und Macht wird in der EU auch weiterhin. Dies gehört nun mal zum politischen Geschäft, nicht zuletzt in der EU. Schönfelder nennt als Beispiel die schwierigen Verhandlungen für die finanzielle Vorausschau der EU für die Jahre 2007 bis 2013, die bis zum Sommer abgeschlossen sein sollen. (Ein Beitrag von Gerhard Irmler)