Mittwoch, 01. Februar 2023

Nordkoreas Raketenprogramm
Warnungen und Mahnungen im Sicherheitsrat

Im Atomstreit mit Nordkorea schließen die USA einen Militärschlag gegen das Land nicht aus. Russland dagegen warnt im UNO-Sicherheitsrat eindringlich vor einem solchen Schritt. China wiederum hofft auf neue Gespräche, um den Konflikt zu entschärfen.

28.04.2017

    Ein Mann sieht am 16.04.2017 am Bahnhof in Seoul auf einem Fernseh-Gerät eine Archivfilmaufnahme von einer nordkoreanischen Rakete.
    Nordkorea hat einen neuen Raketentest unternommen - das südkoreanische Fernsehen zeigte Archivaufnahmen. (AP / Ahn Young-Joon)
    Ein nordkoreanischer Angriff auf die Millionenmetropolen Seoul oder Tokio - für US-Außenminister Tillerson ist das nicht mehr nur ein mögliches Bedrohungsszenario, sondern mittlerweile eine "reale Gefahr". Aus diesem Grund müssten die Vereinten Nationen jetzt handeln - zu lange habe die internationale Gemeinschaft nur reagiert, nicht agiert. Es sei Zeit, wieder "die Kontrolle zu übernehmen", so Tillerson.
    US-Außenminister Rex Tillerson spricht am im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York
    Rex Tillerson im UN-Sicherheitsrat (Richard Drew/AP/dpa)
    Konkret forderte er im Sicherheitsrat, den wirtschaftlichen Druck auf Nordkorea zu erhöhen und die Regierung in Pjöngjang weiter zu isolieren. Alle bereits verhängten Sanktionen gegen das diktatorisch regierte Land müssten auch wirklich umgesetzt werden. Die diplomatischen Beziehungen müssten eingeschränkt oder vollständig auf Eis gelegt werden.
    Tillerson warnt vor "katastrophalen Konsequenzen"
    Tillerson warnte vor "katastrophale Konsequenzen", sollte nicht gehandelt werden. Mit jedem weiteren Raketentest, so Tillerson, treibe Nordkorea die Region und die ganze Welt in einen größeren Konflikt. Um den zu vermeiden, seien die USA auch zu einem Militäreinsatz bereit.
    Russland hält das für die falsche Strategie. Vize-Außemminister Gatilow warnte mit eindringlichen Worten vor einem militärischen Eingreifen: "Rhetorik gepaart mit rücksichtlosen Muskelspielen" gegenüber der nordkoreanischen Führung könne "erschreckende Konsequenzen" haben, etwa für die humanitäre Lage in Nordkorea. Sanktionen dürften kein Selbstzweck sein, sondern sollten dazu dienen, das Land für konstruktive Verhandlungen zu gewinnen. Mit Strafmaßnahmen allein sei der Konflikt nicht zu lösen.
    China setzt auf Dialog
    China wiederum - einst enger Verbündeter Nordkoreas und immer noch wichtigster Handelspartner - ruft alle Seiten zum Einlenken auf. Außenminister Wang sagte, Nordkorea müsse das Atom- und Raketenprogramm aufgeben, gleichzeitig müssten aber auch die USA und Südkorea ihre gemeinsamen Militärmanöver beenden.
    Der chinesische Außenminister Wang Yi.
    Der chinesische Außenminister Wang Yi. (dpa/picture-alliance/Alexander Shcherbak)
    Die USA hatten gehofft, dass China nach den jüngsten Spannungen in der Region eine schärfere Tonart anschlagen und vielleicht sogar eigene Sanktionen gegen die Regierung in Pjöngjang verhängen würde. Wang machte deutlich, dass China bei der Lösung des Problems zwar eine "besondere Rolle" spiele, die Antwort auf den Konflikt aber nicht in seinem Land liege. Eine Eskalation lasse sich nur durch Dialog und Kompromisse verhindern.
    Guterres ist "sehr besorgt"
    UNO-Generalsekretär Guterres hatte das Verhalten Nordkoreas zuvor "auf das Schärfste" verurteilt. Er sei sehr besorgt über das Risiko einer militärischen Eskalation des Streits - "auch durch Fehlkalkulation oder Missverständnisse". Nordkorea hat in den vergangen Jahren fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr. Das Land verstößt damit gegen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats.
    Bild eines nordkoreanischen Raketentests.
    Bild eines nordkoreanischen Raketentests. (dpa / picture alliance)
    US-Präsident Trump hatte bereits mehrfach mit Alleingängen gedroht und auch einen Militärschlag nicht ausgeschlossen. Am Mittwoch dieser Woche begann das US-Militär mit dem Aufbau eines umstrittenen Raketenabwehrsystems in Südkorea.
    (rm/mw)