
Mit dem Beschluss fordert das Parlament in Düsseldorf die Landesregierung auf, sich beim Bund dafür einsetzen, die Pflegepauschale zu erhöhen.
Konkret geht es um eine Verdoppelung der Finanzierung von 1,05 Euro auf 2,10 Euro pro Quadratmeter Friedhofsfläche. Der Antrag verweist auf die hebräische Bezeichnung jüdischer Friedhöfe als "Haus der Ewigkeit". Kulturhistorisch seien sie von "unschätzbarem Wert". Zugleich seien die Inschriften auf Grabsteinen für viele Privatpersonen von hoher Bedeutung für die Familienforschung.
In Nordrhein-Westfalen finden sich neben aktiven auch viele verwaiste jüdische Friedhöfe. Über ihre Anzahl liegen laut Landesregierung keine verlässlichen Angaben vor. 1957 vereinbarten Bund, Länder und jüdische Gemeinden, die Pflege verwaister Friedhöfe sicherzustellen. Laut der Übereinkunft beteiligen sich Bund und Länder jeweils zur Hälfte an den Kosten der Instandhaltung. Seit 2010 wurde die Pflegepauschale nicht mehr angehoben. Für eine Erhöhung braucht es die Zustimmung des Bundes.
Diese Nachricht wurde am 30.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.