Donnerstag, 25. April 2024

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Nach Corona-Protesten
NRW-Verfassungsschutz sieht neue Bewegung von "Demokratiefeinden"

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz warnt vor einer neuen Bewegung von Feinden der Demokratie.

21.03.2023
    Rechtsextreme bei einer Querdenker-Demo. Einer trägt eine Jacke mit der Aufschrift Bruderschaft Deutschland.
    Rechtsextreme bei einer "Querdenker"-Demo (Archivbild zur Illustration des Themas) (imago / Christoph Reichwein)
    Diese hätten sich aus der Coronaprotest-Szene entwickelt, heißt es in einer Auswertung der Behörde, aus der die "Rheinische Post" zitiert. Es handele sich vor allem um einen radikalisierten Teil von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen. Dieser habe als Feindbild die sogenannten "Eliten im Staat" entwickelt. Dazu gehörten Politiker und Wissenschaftler, aber auch Journalisten. Weiter heißt es in dem Bericht, diese Menschen lehnten das demokratische Staatswesen grundlegend ab und strebten einen Systemwechsel an. Ziel sei es, legitime Proteste für ihre systemfeindliche Agenda zu missbrauchen.
    Seit dem vergangenen Sommer würden statt der Pandemie andere Themen aufgegriffen, führt der NRW-Verfassungsschutz weiter aus, dazu gehörten nun die Energiepreise, Waffenlieferungen an die Ukraine und die Russland-Sanktionen. Einige machten sich so zum Sprachrohr Moskaus.
    Diese Nachricht wurde am 21.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.