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StartseiteNachrichten vertieftDie TTIP-Show24.04.2016

Obama in HannoverDie TTIP-Show

Es war nichts weniger als ein flammendes Bekenntnis zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP: In seiner Rede zur Eröffnung der Hannover-Messe hat Barack Obama gleich mehrfach betont, dass er gekommen sei, um den Handel mit Deutschland, Europa und der Welt zu vertiefen. TTIP werde Bürokratie abbauen und Stellen schaffen, auch und gerade für junge Leute in Europa.

Sie sehen Barack Obama auf einer großen Bühne am Rednerpult, dahinter bunte Licht-Kurven als Beleuchtung. (picture-alliance / dpa / Christian Charisius)
Barack Obama hat in Hannover mit Hingabe für das umstrittene TTIP-Abkommen geworben. (picture-alliance / dpa / Christian Charisius)
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Eine knappe Viertelstunde sprach Barack Obama in Hannover vor stromlinienförmig gewellter Beleuchtung in Blau- und Rottönen zu einem freundlichen Publikum. Er erinnerte an den Wiederaufbau Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und nannte dabei etwa den Marshall-Plan. Damals seien Vertreter der Wirtschaft nach Hannover gekommen, um zu überlegen, wie man Deutschland auf die Beine bringen könne.

Heute pilgere die ganze Welt nach Hannover - in diesem Jahr zum Beispiel, um den US-Erfindergeist zu begutachten. "Investieren Sie in den USA ('Select USA')! rief Obama in das Publikum und warb mit Nachdruck für den Wirtschafts- und Forschungsstandort USA.

Doch dann kam schon das Aber und die Überleitung zum Thema TTIP: Es gebe, so Obama, eben noch viele Hemmnisse im Handel. Er wisse, dass das Thema Handel und TTIP auch viele Emotionen freisetze. Dass Menschen erlebt hätten, wie Stellen ins Ausland verlagert worden seien. Die Vorteile von TTIP seien da diffuser. Doch die Antwort könne nicht heißen, "die Zugbrücke hochzuziehen".

Strategische Vorteile

TTIP bedeute: Zölle abzubauen, Verfahren zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen - und Standards in vielen Bereichen eben nicht zu senken, sondern zu erhöhen. Obama sprach von "strategischen Vorteilen" des Freihandelsabkommens. So werde TTIP allen 28 Staaten der EU zugutekommen, und dabei eben auch Südeuropa. TTIP schaffe Wachstum und Stellen, besonders für junge Leute.

Angela Merkel klang ganz ähnlich und war im übrigen durchweg in bester Laune: Auch sie steht voll und ganz hinter TTIP. Sie begrüßte ihren Gast und sprach ihn dabei - ähnlich wie schon am Nachmittag - auf Deutsch mit "Du" und "lieber Barack" an. Nach ihren Worten kann jeder die transatlantische Partnerschaft in Hannover direkt erleben, zum Beispiel bei Elektro-Autos aus dem 3-D-Drucker. Und sie hatte das Publikum auf ihrer Seite, als sie zu Obama sagte: "Wir lieben den Wettbewerb - aber wir gewinnen auch gerne."

Jetzt, in diesem Jahr, gebe es ein einzigartiges Zeitfenster, um das TTIP-Abkommen abzuschließen. Sie wisse um die Vorbehalte und Ängste, und es sei wichtig, den Menschen wieder und wieder zu sagen, dass die Standards eben nicht gesenkt würden, sondern erhalten blieben und auch erhöht würden. "Tun Sie's auch!", sagte sie zum Publikum.

Am Montag dann der Messerundgang

Kritische Stimmen waren im Saal nicht zu hören, aber in Hannover auf den Straßen schon. Gestern und heute protestierten zehntausende Menschen gegen TTIP und machten ihrem Unmut auf mehreren Kundgebungen Luft. Die eigentlichen Verhandlungen werden am Montag in New York fortgesetzt, dann mit Runde 13. Dabei geht es um Fragen zum Marktzugang und zur Regulierung.

Am Montag wollen Merkel und Obama den eigentlichen Messebetrieb mit einem Rundgang und dem Besuch ausgewählter Unternehmensstände eröffnen. Im Anschluss wird der US-Präsident auf dem Messegelände eine politische Rede halten - Hauptthema dürfte hier der Handel zwischen EU und USA sein. Am Nachmittag hat Merkel zu einem Minigipfel mit Großbritanniens Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Regierungschef Matteo Renzi geladen.

 

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