Dirk Müller: Ein Jahr Barack Obama im Weißen Haus. Der Stern, die große Hoffnung ist weitestgehend verblasst, innenpolitisch wie auch außenpolitisch, denn auch Barack Obama kann noch lange nicht all das umsetzen, was er auch umsetzn Politikwissenschaftler Andrew Denison. Guten Tag!en will. Wie gut ist Barack Obama? – Darüber sprechen wollen wir nun mit dem amerikanische Politikwissenschaftler Andrew Denison. Guten Tag!

Andrew Denison: Guten Tag.

Müller: Herr Denison, müssen hoch Gejubelte tief fallen?

Denison: Müssen hoch Gejubelte tief fallen? – Doch. Gerade Amerika zeigt sich immer wieder als eine Art Pendelschlag der Geschichte, und jetzt schlägt das Pendel zurück. Die Amerikaner wollen die Bremse jetzt ziehen bei Obama.

Müller: Warum müssen sie die Bremse ziehen?

Denison: Ich denke, Amerikaner sehen drei Krisen, die sie verunsichern, zu Unzufriedenheit und Zorn bewegen. Erstens: weiterhin Krieg im Nahen Osten, über 400 Soldaten gestorben in diesem ersten Jahr von Obama. Zweitens: Im ersten Jahr von Obama ist die Arbeitslosigkeit von fünf auf zehn Prozent gestiegen. Und drittens – und das ist gerade jetzt in den schwierigen Zeiten für Obama zu sehen: Die Amerikaner haben Angst vor einem übergroßen, überstarken Staat, vor allem wenn dieser Staat riesige Schulden macht. Sie lieben ihr Land, aber sie misstrauen zutiefst ihrer Regierung. Jetzt ist Barack Obama Teil der Regierung, er steht nicht außen, und er macht riesige Schulden, und das verunsichert die Amerikaner sehr und sie wählen dann halt als Protest.

Müller: Drei Krisenszenarien haben Sie jetzt skizziert, Andrew Denison. Hat der Präsident, der neue Präsident eine Alternative dazu gehabt?

Denison: Er hat sicher die Amerikaner falsch eingeschätzt. Er meinte, sie wären bereit, trotz Arbeitslosigkeit große Kosten und Sicherheit in der Gesundheitsreform auf sich zu nehmen. Eine Mehrheit der Amerikaner ist gegen seine Gesundheitsreform. Da hat er einen Fehler gemacht. Er hat sicher auch einen Fehler gemacht in Sachen Kongress, dass der amerikanische Senat fähig wäre, ein Gesetz zu verabschieden, aber die Minderheiten können ein Veto einsetzen. Wie er jetzt justiert, denn jeder Präsident macht Fehler, das ist die Frage. Wird er sich starker in Richtung demokratische Basis hinbewegen, oder wird er versuchen, Kompromisse mit gemäßigten Republikanern zu suchen? Das müssen wir jetzt als offen sehen.

Müller: Wenn ich Sie richtig verstanden habe, heißt das aber noch nicht, dass die Gesundheitsreform ad Acta gelegt warden muss, durch die jüngste Entwicklung in Massachusetts?

Denison: Barack Hussein Obama, Drama und Ironie ohne Ende. An diesem Tag, dem 20. Januar, ist der Sitz von Ted Kennedy in Massachusetts, dem Vater oder Großvater der Gesundheitsreform, zu den Republikanern gefallen und ob Barack Obama jetzt harten Kurs geradeaus nehmen wird und versuchen wird, seine Mehrheit, aber nicht groß genug seiende Mehrheit durchzusetzen, viele rufen danach. Aber meiner Meinung nach ist Obama ein guter Taktiker wie ein Basketballspieler und ich denke, er wird doch versuchen, einen Weg, einen Kompromiss zu finden, aus dieser Krise, aus der Not eine Tugend zu suchen.

Müller: Das Thema Gesundheitsreform wurde in Europa, als Barack Obama das jetzt offensiv angegangen ist, ja hochgelobt, endlich, so hieß es hier jedenfalls, eine Krankenversicherung in den Vereinigten Staaten für alle. Sie haben eben gesagt, Andrew Denison, das ist nicht populär in den USA, die meisten sind dagegen. Kann man fast schon eine Regel aufstellen: alles das, was die Europäer für die Amerikaner gut finden, finden die Amerikaner selbst schlecht?

Denison: Es gibt zumindest keine Mehrheit von 70 Prozent, die Emissionshandel einführen wollen, CO2-Begrenzung, die einen Sozialstaat haben wollen, der die Hälfte der Wirtschaft ausmacht - Staatsquote 48 Prozent in Deutschland, in Amerika 35 Prozent. Amerikaner sind immer noch auch Republikaner. 47 Prozent haben gegen Barack Obama gestimmt. Die warden immer gegen solche Politik sein. Ich bin eigentlich erstaunt, dass Barack Obama noch so gut dasteht, weil er war doch eine Abweichung von dem Normalen. Nur die Wirtschaftskrise hat es möglich gemacht, so einen Mann, einen unerfahrenen, schwarzen, linken Mann an die Macht zu bringen. Dass 53 Prozent ihn immer noch unterstützen, da müssen wir uns schon fragen. Reform ist nie einfach und selten hat man 60, 70 Prozent für Reformen, sondern es sind knappe Mehrheiten und da muss er suchen gehen.

Müller: Hat Barack Obama bei dem anderen umstrittenen Thema, bei dem anderen Krisenszenario, was Sie eben genannt haben, Andrew Denison, nämlich Afghanistan, hat er da den Konservativen Zugeständnisse gemacht, weil er so viele neue Truppen an den Hindukusch schickt?

Denison: Er will keinen Misserfolg in Afghanistan erleben im nächsten Jahr, sondern er will Erfolg zeigen, und Erfolg ist entweder dadurch, dass mit mehr Truppen er die Lage stabilisieren kann, oder dass er sagen kann, er hat alles versucht und jetzt geht er raus, also 2011, und dann müssen wir die Afghanis alleine lassen. Die Republikaner haben ihm nicht im Wege gestanden, das ist richtig. Da hat er einen überparteilichen Konsens gefunden. Dafür hat er aber sehr viele Demokraten, die unzufrieden sind mit einem Mann, der den Nobelpreis gewinnt und trotzdem 400 tote Soldaten auf seinem Gewissen hat.

Müller: Jetzt müssen wir am Ende unseres Gespräches auch noch Noten verteilen. 2+ hat sich Barack Obama selbst gegeben. Wie ist Ihre Note?

Denison: Ein Präsident ist ja mit enormen Herausforderungen konfrontiert. Er kann nicht viel tun. Er bleibt gezwungen, mittelmäßig zu sein, in der Mitte zu bleiben. In Amerika ist eine Durchschnittsnote ein C. In Deutschland wäre das eine 3, und ich kann ihm nicht mehr als seine 3 geben, denn ich denke, er ist auch weiterhin von seiner Umgebung gezwungen, so zu handeln, wie er handelt.

Müller: Viele Schüler haben die Möglichkeit, sich zu verbessern, wenn sie fleißig arbeiten. Hat er die Chance noch?

Denison: Die hat er, denn das Wichtigste ist die Arbeitslosigkeit. Wenn er die wieder senken kann im nächsten Jahr mit den großen Programmen, auch Staatsprogrammen, die gekommen sind, hat er gute Chancen, doch in den Gunsten zu steigen, und die Amerikaner wären vielleicht dann auch bereit, weitere Reformschritte zu machen. Erstens muss er die Arbeitslosigkeit aber runterdrücken.

Müller: Der US-Politikwissenschaftler Andrew Denison bei uns im Deutschlandfunk heute Mittag. Vielen Dank und Ihnen noch einen schönen Tag.

Denison: Danke schön.