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Obama und EU-Regierungschefs in BerlinNun sind die Europäer wieder unter sich

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am letzten Tag seines Besuchs noch einmal gemeinsam mit europäischen Staats- und Regierungschefs aktuelle Themen wie Ukraine und Syrien erörtert. Doch im Bezug auf seinen Nachfolger bleiben nach Obamas Abreise Fragen offen.

Von Klaus Remme | 18.11.2016

US-Präsident Barack Obama besteigt nach seinem Besuch in Berlin die Air Force One. Nach acht Jahren endet Obamas Amtszeit im Januar.
US-Präsident Barack Obama besteigt nach seinem Besuch in Berlin die Air Force One. Nach acht Jahren endet Obamas Amtszeit im Januar. (AFP - Clemens Bilan)
Gegen 13 Uhr verschwand die Air Force One über den Wolken, Barack Obama ist damit weitgehend Geschichte. Im Kreise europäischer Regierungschefs hatte der amerikanische Präsident zuvor ein letztes Mal aktuelle Themen wie die Ukraine und Syrien erörtert. Sicherlich wurde auch über seinen Nachfolger Donald Trump noch einmal gesprochen. Auch nach dem Besuch Obamas bleiben Fragen mit Blick auf Trump. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute Morgen im Deutschlandfunk:
"Wir möchten wissen, auf welchem Fundament von Werten Trump steht und, wie wollen wir gemeinsam an die großen aktuellen Probleme herangehen, die Frage, was passiert in der Ostukraine, die Frage, was passiert mit dem IS, wo sind deine Koordinaten, worauf können wir uns verlassen, worauf müssen wir uns einstellen, wie gehen wir gemeinsam vor, um diese Probleme dann zu lösen."
Merkel wird als Stabilitätsanker gesehen
Der Druck auf die Bundeskanzlerin ist hoch, nach dem Machtwechsel in Washington wird Angela Merkel international als Stabilitätsanker gesehen. An der Seite des spanischen Regierungschefs Rajoy spielte sie diese Erwartungen heute erneut herunter:
"Ein Mensch allein kann niemals alles lösen, wir sind nur gemeinsam stark, das haben wir heute Vormittag bei dem Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten auch gezeigt. Dabei will ich das tun, was meine Aufgabe ist als deutsche Bundeskanzlerin, nämlich einerseits meinen Dienst für die Menschen in Deutschland zu tun, aber das schließt für mich ein, auch für den Zusammenhalt Europas und für den Erfolg Europas zu arbeiten."
Spanischer Ministerpräsident Rajoy: EU bester Ort zum Leben
Rajoy, nach langen Wirren der Regierungsbildung in Spanien der alte und neue Ministerpräsident verwahrte sich gegen ständige Kritik an der Europäischen Union, man dürfe die Errungenschaften in Sachen liberaler Demokratie und Menschenrechte nicht vergessen. Ich übertreibe wohl nicht, so sagte er am frühen Nachmittag zu Journalisten in Berlin, wenn ich sage, dass es für Sie und mich weltweit keinen besseren Ort zu leben gibt.
"Europa es la region del mundo con mejor nivel de democracia, libertad y respecto a los derechos humanos. Creo que no exagero si afirmo que realmente es el mejor lugar del mundo exceptional que vivimos usted y yo."
Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Obama vor einem Treffen mit europäischen Regierungschefs in Berlin.
Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Obama vor einem Treffen mit europäischen Regierungschefs in Berlin. (AFP - Tobias Schwarz)
May: Sanktionen gegen Russland weiter möglich
Spanien stehe an der Seite der Bundeskanzlerin und unterstütze auch Anstrengungen für eine engere sicherheitspolitische Zusammenarbeit innerhalb der EU. Szenenwechsel im Bundeskanzleramt wenige Minuten später. Vor ihrem Gespräch mit Angela Merkel meldete sich die britische Premierministerin zu Wort. Man habe am Vormittag gemeinsam mit Obama über Syrien gesprochen, man sei sich einig gewesen, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten, dies schließe die Möglichkeit von Sanktionen ein.
"We agreed to keep up the pressure on Russia including the possibility of sanctions on those who breach international humanitarian law."
Nicht genug Fortschritte im Minsk-Prozess
Auch Angela Merkel sprach über Sanktionen gegen Russland, allerdings im Fall Ukraine: "Wir wollen schauen, dass wir im Minsk-Prozess Fortschritte machen, bis jetzt sind diese allerdings sehr unsichtbar, die Sicherheitslage hat sich in den letzten Wochen nicht verbessert, so wie es im Augenblick aussieht, ist nicht genug Fortschritt bei Minsk zu sehen."
Zum Brexit nichts Neues. Wir sind auf Kurs, sagte May und wir werden den Austrittsantrag bis zum kommenden März stellen, versicherte sie. Dann warten wir das ab, sagte die Bundeskanzlerin. Die Europäer, sie sind wieder unter sich!