Das Gericht kam damit einem Antrag des brasilianischen Parlaments nach. Dieses wirft den beiden Unternehmen eine Kampagne gegen einen Gesetzentwurf zur Internetregulierung vor. Beide hätten ihre Vormachtstellung im Internet für Desinformation, Manipulation und Einschüchterung ausgenutzt, erklärte Parlamentspräsident Lira. Von den zwei Konzernen gibt es bislang keine Stellungnahme dazu.
Mit dem geplanten Gesetz sollen Internetunternehmen verpflichtet werden, illegale Inhalte aufzuspüren und zu melden. Bei Versäumnissen sind hohe Geldstrafen vorgesehen.
Diese Nachricht wurde am 13.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.