Russland
Oberstes Gericht stuft Menschenrechtsorganisation Memorial als extremistisch ein

Das Oberste Gericht Russlands hat die Menschenrechtsorganisation Memorial als extremistisch eingestuft. Jegliche Betätigung der Organisation im Land sei damit ab sofort untersagt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass. Memorial wurde im Jahr 2022 mit dem Friedensnobelpreis geehrt.

    Das Logo der Nicht-Regierungsorganisation "Memorial"
    Das Logo der Nicht-Regierungsorganisation "Memorial" (AFP / SERGEI GAPON)
    Das Verbot war vom Justizministerium beantragt worden. Darüber hinaus ist es für die russischen Behörden künftig leichter, Unterstützer der Gruppierung strafrechtlich zu verfolgen. Der Prozess in Moskau fand hinter verschlossenen Türen statt. Die autoritäre Führung unter Kremlchef Putin geht schon seit längerem gegen Memorial vor.

    Rechtsverstöße des Staates angeprangert

    Die Organisation wurde 1989 zur Zeit der Sowjetunion gegründet. Mit Unterstützung zahlreicher Freiwilliger arbeitete sie unter anderem die Verbrechen aus der Stalin-Zeit auf. In den vergangenen Jahrzehnten prangerte Memorial immer wieder Rechtsverstöße des russischen Staates an - etwa in den Tschetschenien-Kriegen oder in politischen Prozessen - und setzte sich für den Schutz der Menschenrechte ein. 
    Diese Nachricht wurde am 09.04.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.