Supreme Court
Oberstes US-Gericht befasst sich mit drohendem Aus der chinesischen Video-App Tiktok in Amerika

Das Oberste Gericht der USA befasst sich mit dem drohenden Aus der Videoplattform Tiktok in den Vereinigten Staaten. Das Gericht teilte in Washington mit, eine Anhörung sei für den 10. Januar geplant.

    Illustration: Die US-amerikanische Flagge, davor ein Smartphone mit dem Logo "TikTok"
    Das mögliche Aus von Tiktok in den USA wird Thema im Supreme Court (Archivbild). (imago images / ZUMA Wire)
    Der chinesische Mutterkonzern Bytedance wehrt sich gegen ein US-Gesetz, wonach das US-Geschäft von Tiktok bis spätestens 19. Januar an eine nicht-chinesische Firma verkauft werden muss. Tiktok zufolge verstößt das Gesetz gegen die von der US-Verfassung garantierte Redefreiheit. Eine Mehrheit der Parlamentarier sieht in dem chinesischen Video-Portal dagegen eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
    Einen Tag nach der für eine Veräußerung gesetzten Frist wird der Republikaner Trump als US-Präsident vereidigt. Tiktok hofft, dass er sich gegen das Verbot stellen wird. Trump selbst hat knapp 15 Millionen Follower auf der Plattform. Offiziellen Angaben zufolge nutzen in den USA rund 170 Millionen Menschen Tiktok. Das entspricht in etwa der Hälfte der Bevölkerung.

    EU-Kommission ermittelt gegen Tiktok wegen des möglichen ausländischen Einflusses auf Wahl in Rumänien

    In Europa hat die EU-Kommission am Dienstag bekanntgegeben, ein weiteres Verfahren gegen Tiktok eingeleitet zu haben. "Wir müssen unsere Demokratien vor jeglicher Art ausländischer Einmischung schützen", erklärte Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die Untersuchung basiere auf ernsthaften Hinweisen, dass ausländische Akteure in die Präsidentschaftswahl in Rumänien eingegriffen hätten. Die erste Runde hatte überraschend der rechtsextreme und pro-russische Außenseiter Georgescu für sich entschieden. Im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste hatte die EU-Kommission schon wegen anderer Vorwürfe Verfahren gegen Tiktok gestartet.

    Hör-Tipp

    TikTok: Die Erfolgsplattform steht in den USA unter Druck
    Diese Nachricht wurde am 19.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.