Wie Integrationsministerin Bauer in Wien mitteilte, sind Strafzahlungen von bis zu mehreren Tausend Euro geplant, wenn sie Werte- und Sprachkurse nicht beenden. Dies gelte auch für den Fall, dass eine neue Werte-Charta nicht unterschrieben werde. Auf diese hatte sich die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos jüngst geeinigt. Die Charta soll Migranten etwa auf Rechtsstaatsprinzipien, Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann und gesellschaftliches Zusammenleben verpflichten.

Bauer betonte, Integration dürfe nicht als Angebot verstanden werden, sondern als Verpflichtung. Ihren Angaben zufolge wurden im vergangenen Jahr in rund 2.400 Fällen Wertekurse abgebrochen, bei Deutschkursen waren es fast 10.000 Fälle. Bisher konnten in diesem Zusammenhang Sozialleistungen gekürzt werden. Staatssekretär Leichtfried betonte, dass es nach bisherigen Erfahrungen um eine Minderheit von etwa zehn Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund gehe.