Wie Vizekanzler Babler bekanntgab, hat sich die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos auf Eckpunkte für einen Gesetzentwurf geeinigt. Er soll bis Juni fertig sein und dann im Parlament beraten werden. Neben dem Verbot soll es auch ein neues Pflichtfach in der Oberstufe geben, in dem es um Medien und Demokratie geht. Die Jugendlichen sollen unter anderem lernen, wahre von falschen Nachrichten zu unterscheiden und demokratiefeindliche Einflussversuche zu erkennen.

Seit Dezember gilt in Australien ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. In mehreren europäischen Ländern und auf EU-Ebene wird über ähnliche Schritte diskutiert. Die Regierungsparteien SPD und CDU indes sprachen sich in der aktuellen Diskussion zuletzt für ein mögliches Social-Media-Verbot aus. Vorbehalte kamen aus der CSU.

Zahlreiche Experten und Verbände kritisieren das Vorgehen. Zuletzt sprach sich er Bund der Deutschen Katholischen Jugend gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche aus. Die Lebensrealität der jungen Menschen finde auch im digitalen Raum statt, sagte der Bundesvorsitzende Andres dem Magazin "Herder-Korrespondenz". Durch die diskutierten Beschränkungen würde man ihnen die gesellschaftliche Teilhabe in diesem Bereich verwehren. Als ersten Schritt ein pauschales Verbot einzuführen, könne nicht die Lösung sein. Statt eines Verbotes brauche es deutlich mehr Bildungs- und Beratungsangebote.