Rede im EU-Parlament
Orban will Kehrtwende in Europa

Der ungarische Regierungschef Orban hat eine Kehrtwende in zentralen Bereichen der Europapolitik gefordert.

    Straßburg: Ursula von der Leyen (l, CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, sitzt im Plenarsaal und hört Viktor Orbán (r, Fidesz), Ministerpräsident von Ungarn, zu, der im Vordergrund zu sehen ist und spricht.
    EU-Ratspräsidentin von der Leyen und Ungarns Ministerpräsident Orban im bei der Plenarsitzung im Parlament in Straßburg. (Philipp von Ditfurth / / dpa / Philipp von Ditfurth)
    In einer Rede im Europaparlament in Straßburg stellte er zentrale EU-Beschlüsse der vergangenen Jahre in Frage - etwa in der Asylpolitik. Orban kritisierte auch die Abkopplung der Europäischen Union von russischem Öl und Gas und stellte den Green Deal in Frage, mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden will. Ungarn hat derzeit den Ratsvorsitz inne. Kommissionspräsidentin von der Leyen warf Ungarn vor, sich nicht an Absprachen zu halten - etwa bei dem Plan, sich unabhängiger von russischer Energie zu machen. Andere Abgeordnete aus dem demokratischen Lager warfen Ungarn Grundrechtsverstöße und Korruption vor. Das Rechtsaußen-Lager applaudierte dagegen bei Orbans Rede.
    Der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Petry, äußerte die Hoffnung, dass sich die ungarische Regierung früher oder später wieder an die EU annähern wird. Petry sagte im Deutschlandfunk, Ungarn habe unter anderem durch blockierte europäische Mittel große finanzielle Schwierigkeiten. Orban brauche bei vielen Problemen die EU und werde wieder Schritte auf sie zu machen.
    Diese Nachricht wurde am 09.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.