Sonntag, 04. Juni 2023

Bremen-Wahl
Panne könnte noch zu Änderungen bei der Mandats-Vergabe führen

Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 14. Mai ist es nach Angaben der Wahlleitung zur einer Panne gekommen. Eine Sprecherin teilte mit, etwa 280 Wahlzettel mit bis zu 1.400 Stimmen seien verloren gegangen. Der Fehler wirke sich zwar absehbar nicht auf die Sitzverteilung aus. Innerhalb der Listen der Parteien könne es aber Verschiebungen geben.

26.05.2023

    Eine Hand steckt einen Stimmzettel in eine Wahlurne. Im Hintergrund wacht ein Helfer über den korrekten Ablauf.
    Eine Stimmabgabe bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2023. (picture alliance / dpa / Hauke-Christian Dittrich)
    Durch die Panne könnten etwa Nachrücker ins Landesparlament einziehen und Abgeordnete ihr zugesprochenes Mandat wieder verlieren. Weiter hieß es, die Landeswahlleitung wolle die Angelegenheit vor das Bremer Wahlprüfungsgericht bringen. Dieses könnte dann notfalls eine Wiederholung der Abstimmung in den vier betroffenen Bezirken anordnen. In Bremen werden die Stimmzettel nicht im Wahllokal ausgezählt, sondern in ein Zählzentrum gebracht. Auf dem Weg dorthin gingen mutmaßlich mehrere Kartons aus ungeklärten Umständen verloren.
    Sieger der Wahl im kleinsten Bundesland war die SPD vor der CDU. Die Sozialdemokraten wollen ihre Koalition mit den Grünen und der Linken fortsetzen.
    Diese Nachricht wurde am 26.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.