Dienstag, 23. April 2024

Ukraine
Parlament beschließt Sanktionen gegen den Iran

Das ukrainische Parlament hat umfangreiche Sanktionen gegen den Iran beschlossen.

29.05.2023
    Werchowna Rada - Das Parlament in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
    Die Ukraine geht auf Konfrontationskurs zum Iran. (imago-images / Panthermedia)
    Demnach soll etwa der Handel mit militärischer Ausrüstung verboten werden, gleiches gilt für Güter, die sowohl zu zivilen als auch zu militärischen Zwecken verwendet werden können. Die Ukraine will zudem ihre wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem iranischen Regime auf Eis legen. Präsident Selenskyj muss die Sanktionen noch unterzeichnen. Er selbst hatte die Resolution ins Parlament eingebracht.
    Hintergrund der Spannungen ist der Krieg in der Ukraine. Das russische Militär setzt dabei nach ukrainischen Angaben immer wieder Drohnen iranischer Bauart ein. Der ukrainische Präsidentenberater Podoljak twitterte zuletzt, Teheran sei ein entscheidender Partner Moskaus und liefere ganz bewusst Waffen für Angriffe auf zivile Gebäude. Der Iran bestreitet die Vorwürfe.
    Diese Nachricht wurde am 29.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.