Litauen
Parlament bestätigt Ruginiene als neue Ministerpräsidentin

In Litauen hat das Parlament die bisherige Sozial- und Arbeitsministerin Ruginiene zur neuen Ministerpräsidentin gewählt.

    Inga Ruginiene (links), Ministerin für soziale Sicherheit Litauens, und Anna Tenje (rechts), Ministerin für ältere Menschen und soziale Sicherheit Schwedens, stehen nebeneinander.
    Inga Ruginiene soll neue Ministerpräsidentin in Litauen werden. (picture alliance/Anadolu/Olena Znak)
    Für die Sozialdemokratin stimmten in Vilnius 78 Abgeordnete, 35 votierten gegen sie. Es gab 14 Enthaltungen. Jetzt muss sie durch Staatspräsident Nauseda ernannt werden und sich dann mit ihrem Kabinett erneut einem Votum im Parlament stellen. Der bisherige Regierungschef Paluckas war Anfang August wegen Ermittlungen zu fragwürdigen Geschäftsbeziehungen zurückgetreten.
    Die Sozialdemokraten in Litauen stehen einer Mehr-Parteien-Koalition vor. Von Anfang an umstritten war, dass die populistische Partei "Morgenröte von Nemunas" Teil der Regierung ist.
    Diese Nachricht wurde am 26.08.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.