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Iran
Parlament enthebt Industrieminister seines Amtes

Das Parlament im Iran hat gegen den Willen von Präsident Raisi den Industrieminister des Landes, Amin, seines Amtes enthoben.

    Amin sitzt in einem Sessel, im Vordergrund sieht man eine iranische Flagge. Amin trägt ein Sakko und darunter ein weißes Hemd.
    Irans Industrieminister Amin im Oktober 2022 in Teheran. (IMAGO / ZUMA Wire / IMAGO / Rouzbeh Fouladi)
    Das teilte Parlamentspräsident Kalibaf in Teheran mit. 162 der 272 anwesenden Abgeordneten hätten dafür gestimmt, Amin abzusetzen. Dem Minister war vorgeworfen worden, sein Ressort schlecht geführt zu haben. Im vergangenen Jahr hatte es bereits eine Misstrauensabstimmung gegen ihn gegeben, die Amin aber überstand.
    Irans Präsident Raisi verteidigte seinen Minister. In allen seinen Aufgabenbereichen sei Wachstum zu verzeichnen. Er rief die Abgeordneten dazu auf, Amin wieder einzusetzen. Das Ministerium brauche Stabilität.
    Im Iran hatte es zuletzt vermehrt Streiks wegen der schlechten Wirtschaftslage und der hohen Inflation gegeben. Neben Industriearbeitern gingen auch Lehrer und Rentner auf die Straßen. Mehrere Organisatoren der Proteste sollen Medienberichten zufolge verhaftet worden sein.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.