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Brasilien
Parlament schränkt Befugnisse des Ministeriums für indigene Angelegenheiten ein

In Brasilien hat das Parlament die Befugnisse der Ministerien für Umwelt und indigene Angelegenheiten eingeschränkt.

    Ein einfaches Holzhaus mit einer Treppe, davor stehen zwei Männer
    Die Rechte der Indigenen in Brasilien wurden erneut eingeschränkt. (Deutschlandradio / Jenni Roth)
    Die Abgeordneten stimmten für ein Gesetz, das die Zuständigkeit für die Zuteilung neuer indigener Schutzgebiete zurück an das Justizministerium überträgt. Brasiliens Präsident Lula da Silva hatte das Ministerium für indigene Angelegenheiten bei seiner Rückkehr ins Amt Anfang des Jahres geschaffen. Die ihm zugeteilten Befugnisse waren jedoch nur vorläufig.
    Das nun beschlossene Gesetz überträgt zudem das Register ländlicher Flächen vom Umwelt- auf das Landwirtschaftsministerium. Die Aufsicht über die Registrierung gilt als entscheidendes Werkzeug im Kampf gegen illegale Abholzung. Für das Inkrafttreten muss der Senat dem Gesetz noch zustimmen.
    Bereits am Dienstag hatte der linksgerichtete Präsident im mehrheitlich konservativen Parlament eine Niederlage einkassiert, als die Abgeordneten die Anerkennung neuer indigener Reservate einschränkten.
    Diese Nachricht wurde am 01.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.