Freitag, 17. Mai 2024

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Schweden
Parlament stimmt über NATO-Beitritt ab

In Schweden stimmt das Parlament heute über einen NATO-Beitritt des Landes ab.

22.03.2023
    Flagge von Schweden und NATO-Symbol
    Die Zustimmung der Abgeordneten im schwedischen Parlament zu einem NATO-Beitritt gilt als sicher. (IMAGO/Sascha Steinach)
    Die Zustimmung der Abgeordneten gilt als sicher. Allerdings steht das Ja der Bündnis-Mitglieder Türkei und Ungarn noch aus. Die Türkei blockiert eine Mitgliedschaft Schwedens bisher und fordert von der Regierung in Stockholm ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten im Land, die Ankara als "Terroristen" betrachtet.
    Finnland und Schweden hatten im Mai infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine ihre jahrzehntelange militärische Neutralitätspolitik aufgegeben und gemeinsam den Beitritt zur NATO beantragt. Nach monatelangen Verzögerungen hatte der türkische Präsident Erdogan am vergangenen Freitag seine Zustimmung zum Beitritt Finnlands gegeben.
    Diese Nachricht wurde am 22.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.