Montag, 06. Mai 2024

Teheran
Parlamentswahl im Iran ohne Aussicht auf Veränderung

Im Iran wird heute ein neues Parlament gewählt. Insgesamt sind rund 61 Millionen Menschen zu der Abstimmung aufgerufen. Es sind die ersten Wahlen seit den Massenprotesten vom Herbst 2022. Eine Aussicht auf Veränderung gibt es nicht, denn zugelassen wurden fast nur regimetreue Politiker.

01.03.2024
    Das Foto zeigt Menschen im Iran, die ihre Stimme bei den Wahlen zum Parlament und zum Expertenrat abgeben.
    Im Iran findet heute die Parlamentswahl statt - oopositionelle und reformorientierte Politiker sind fast keine zugelassen. (picture alliance / AP / Vahid Salemi)
    Gewählt wird auch der sogenannte Expertenrat aus Geistlichen. Seine Aufgabe ist es, den Nachfolger des religiösen Führers im Iran zu bestimmen, wenn dieser stirbt oder aus dem Amt scheidet. Das derzeitige geistliche Oberhaupt, Ayatollah Chamenei, ist 84 Jahre alt.
    Oppositionelle wie die Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi haben zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlbeteiligung noch geringer ausfallen könnte als vor vier Jahren. Damals betrug sie etwas mehr als 40 Prozent.

    Islamwissenschaftlerin: Reformen "absolut unwahrscheinlich"

    Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur von der Universität Köln bezeichnete die Wahl als Farce. Die Islamische Republik wolle damit den Anschein einer Demokratie vermitteln, sagte Amirpur im Deutschlandfunk. Die geringe Wahlbeteiligung sei aber ein klares Statement der Bevölkerung gegen das Regime. Dass es nach den Wahlen innen- und außenpolitisch Reformen im Iran gibt, hält die Wissenschaftlerin für "absolut unwahrscheinlich". Lesen Sie hier das Interview in voller Länge.
    Diese Nachricht wurde am 01.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.