Archiv

Zustand der SPD
Parteiinterne Kritik an Scholz wegen Migrationspolitik und Kommunikationsstil

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Schäfer fordert von seiner Partei mehr Mut für eine Begrenzung der Migration.

    Axel Schäfer hält eine Rede im Bundestag.
    "Mehr Mut gegen die Grünen": Axel Schäfer (SPD), hier im Bundestag (imago/Metodi Popow)
    Man müsse dabei auch den Konflikt mit den Grünen in Kauf nehmen, sagte Schäfer dem "Tagesspiegel". Damit könne Bundeskanzler Scholz Durchsetzungsfähigkeit demonstrieren und zugleich den Aufschwung der AfD stoppen, gegen die die Sozialdemokraten zudem eine Kampagne zur Verteidigung der Demokratie führen sollten. Schäfer hatte zuletzt den Zustand der SPD in einem Brandbrief kritisiert. Vorstandsmitglied Stoch forderte von Scholz eine bessere Kommunikation. Der Kanzler müsse mehr in den gesellschaftlichen Dialog gehen, bevor Beschlüsse wie etwa diejenigen zum Heizgesetz oder den Agrarsubventionen fielen.
    Auch sollte Scholz besser erklären, was dafür und was dagegen gesprochen habe, sagte der Vorsitzende des baden-Württembergischen SPD-Landesverbandes.
    Diese Nachricht wurde am 15.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.