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Chinastrategie der Bundesregierung
Peking betont Chancen der Zusammenarbeit

Die Bundesregierung hat sich erstmals umfassende Leitlinien für den Umgang mit der Volksrepublik China gegeben.

    Ein chinesisches Containerschiff liegt im Hamburger Hafen.
    Ein chinesisches Containerschiff liegt im Hamburger Hafen. (dpa/ Christian Charisius)
    Die auf gut 60 Seiten festgehaltene Strategie sieht im Kern vor, weniger abhängig vom Handel mit China zu werden. Zugleich werden Menschenrechtsverletzungen kritisiert und vor einer Invasion Chinas in Taiwan gewarnt. Die Spionage im Internet soll stärker bekämpft werden. Die asiatische Großmacht wird als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale gesehen. Außenministerin Baerbock erklärte, der Aspekt des systemischen Rivalen sei in den letzten Jahren immer mehr in den Vordergrund getreten.
    Die chinesische Botschaft in Deutschland erklärte, China sei Deutschlands Partner in der Bewältigung von Herausforderungen und kein Rivale. Die Zusammenarbeit auch im Handel sei eher eine Entwicklungschance als ein Risiko. Zugleich warnte die chinesische Auslandsvertretung vor einer Einschränkung der wirtschaftlichen Beziehungen aus ideologischen Gründen.
    Diese Nachricht wurde am 13.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.