Es fehlte auf jeden Fall nicht an politischen Bekenntnissen zu einem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland. Zwei Tage lang wurden die deutschen und auch europäischen Rahmenbedingungen dafür diskutiert - und deutlich wurde, dass in den nächsten Wochen die Entscheidungen über die jeweiligen Fördersätze der einzelnen Segmente wie Wind- oder Solarwirtschaft fallen werden, fallen müssen. Die Branche ist da derzeit etwas gespalten - es gibt Bereiche, wo man recht optimistisch nach vorne blickt, mit den in Aussicht gestellten Fördersätzen auch zufrieden ist, es gibt aber auch Sorgen, weil in Einzelbereichen möglicherweise ein Stillstand drohen könnte. Gekommen zur Jahreskonferenz war auch Michael Müller; der SPD-Politiker ist Staatssekretär im Bundesumweltministerium, und er blieb eine konkrete Antwort schuldig, wie es denn nun genau weitergehen könnte. Müller sagte nur so viel:
"Machen Sie mehr Druck für die Erfolgsgeschichte Erneuerbare-Energien-Gesetz. Noch hat das neue EEG nicht alle Klippen umschifft. Wir müssen in vielen Bereichen noch offensiv dafür kämpfen. Und sicherlich kann auch einiges noch verbessert werden. Aber wir sollten nicht zu sicher sein, es ist noch nicht überall ein Selbstläufer."
Nur: Welche Verbesserungen dies möglicherweise sein könnten, da hielt sich der Staatssekretär zurück. Deutlich wurde, dass es im Sinne der Branche einzelne positive Anpassungen geben wird. Die Windenergie beispielsweise ist mit den Vorschlägen zur Gesetzesnovelle mehr oder weniger zufrieden, auch deshalb, weil nun endlich der Einstieg in die Nutzung auf dem offenen Meer absehbar sei. Nun also sollen die Fördersätze für die sogenannte Offshore-Nutzung angehoben werden, sagt Hermann Albers, Präsident des Bundesverbandes Windenergie.
"Das Ergebnis ist schlichtweg, dass die bisherige Vergütung von 9,1 Cent pro Kilowattstunde, von der die Bundesregierung lange geglaubt hat, dies würde Investitionen auslösen, kein gutes Ergebnis zeigte. Wir freuen uns nun sehr darüber, dass die Bundesregierung in ihren Vorschlägen zur Novelle beschlossen hat, die Vergütung von 9,1 auf 14 Cent anzuheben. Wir haben nun endlich eine Grundlage für den Offshore-Start in Deutschland. Leider mit einigen Jahren Verzögerung. Wir haben Ankündigungen, dass dieser Start mit dem Inkrafttreten des neuen EEG passieren wird."
Ganz anders hingegen die Situation in der deutschen Solarwirtschaft. Hier seien zwar gewaltige Ausbaupotenziale auch in Deutschland möglich, doch sind in der Novelle Kürzungen der Fördersätze vorgesehen, die deshalb so gravierend seien, weil die Rohstoffpreise derzeit so stark stiegen, dass man Einbußen oder zumindest einen Stillstand der Entwicklung befürchtet. Ein generelles Rückfahren der Fördersätze sei in Ordnung, heißt es, die Anlagen würden ja auch immer wirtschaftlicher arbeiten, aber mehr Augenmaß sei das Gebot der Stunde, so die Solarindustrie. Die Branche generell verweist vor allem auf Regionen in Deutschland, die durch die Nutzung der Erneuerbaren auch wieder eine wirtschaftliche Perspektive bekommen hätten. Hermann Albers:
"Zum Beispiel in Schleswig-Holstein, im strukturschwachen Nordfriesland: Hier gibt es inzwischen 8.500 Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien. Dabei werden 7.000 Arbeitsplätze der Windindustrie zugeordnet. 1.500 Arbeitsplätze aber auch den jüngeren Bereichen der Branche, nämlich der Solarstrom- und Biogaserzeugung. Die haben ja erst mit der EEG-Reform von 2004 die entscheidenden Impulse für ein dynamisches Wachstum erhalten."
Und diese wirtschaftlichen Aspekte von Landkreisen, von Regionen gerade auch in Ostdeutschland, sollte man ebenso berücksichtigen bei der Novelle. Die Erneuerbaren seien eine Erfolgsbranche mit vielen Facetten. Das sieht der Staatssekretär aus dem Bundesumweltministerium genauso, er macht dies eher an einem anderen Aspekt fest - dem Klimaschutz. Michael Müller:
"Die eingesparten CO2-Emissionen im gesamten Bereich der erneuerbaren Energien betragen inzwischen 114 Millionen Tonnen. Das ist eine Erfolgsgeschichte - mit anderen Worten: Kein anderer Ansatz im Bereich der Klimaschutzpolitik war so erfolgreich wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Das zeigt, wir sind hier auf dem richtigen Weg."
Man hört also viel Zustimmung aus dem Ministerium. Aber entscheidend bei der Novelle wird sein, wie die große Koalition das Ganze bewertet.
"Machen Sie mehr Druck für die Erfolgsgeschichte Erneuerbare-Energien-Gesetz. Noch hat das neue EEG nicht alle Klippen umschifft. Wir müssen in vielen Bereichen noch offensiv dafür kämpfen. Und sicherlich kann auch einiges noch verbessert werden. Aber wir sollten nicht zu sicher sein, es ist noch nicht überall ein Selbstläufer."
Nur: Welche Verbesserungen dies möglicherweise sein könnten, da hielt sich der Staatssekretär zurück. Deutlich wurde, dass es im Sinne der Branche einzelne positive Anpassungen geben wird. Die Windenergie beispielsweise ist mit den Vorschlägen zur Gesetzesnovelle mehr oder weniger zufrieden, auch deshalb, weil nun endlich der Einstieg in die Nutzung auf dem offenen Meer absehbar sei. Nun also sollen die Fördersätze für die sogenannte Offshore-Nutzung angehoben werden, sagt Hermann Albers, Präsident des Bundesverbandes Windenergie.
"Das Ergebnis ist schlichtweg, dass die bisherige Vergütung von 9,1 Cent pro Kilowattstunde, von der die Bundesregierung lange geglaubt hat, dies würde Investitionen auslösen, kein gutes Ergebnis zeigte. Wir freuen uns nun sehr darüber, dass die Bundesregierung in ihren Vorschlägen zur Novelle beschlossen hat, die Vergütung von 9,1 auf 14 Cent anzuheben. Wir haben nun endlich eine Grundlage für den Offshore-Start in Deutschland. Leider mit einigen Jahren Verzögerung. Wir haben Ankündigungen, dass dieser Start mit dem Inkrafttreten des neuen EEG passieren wird."
Ganz anders hingegen die Situation in der deutschen Solarwirtschaft. Hier seien zwar gewaltige Ausbaupotenziale auch in Deutschland möglich, doch sind in der Novelle Kürzungen der Fördersätze vorgesehen, die deshalb so gravierend seien, weil die Rohstoffpreise derzeit so stark stiegen, dass man Einbußen oder zumindest einen Stillstand der Entwicklung befürchtet. Ein generelles Rückfahren der Fördersätze sei in Ordnung, heißt es, die Anlagen würden ja auch immer wirtschaftlicher arbeiten, aber mehr Augenmaß sei das Gebot der Stunde, so die Solarindustrie. Die Branche generell verweist vor allem auf Regionen in Deutschland, die durch die Nutzung der Erneuerbaren auch wieder eine wirtschaftliche Perspektive bekommen hätten. Hermann Albers:
"Zum Beispiel in Schleswig-Holstein, im strukturschwachen Nordfriesland: Hier gibt es inzwischen 8.500 Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien. Dabei werden 7.000 Arbeitsplätze der Windindustrie zugeordnet. 1.500 Arbeitsplätze aber auch den jüngeren Bereichen der Branche, nämlich der Solarstrom- und Biogaserzeugung. Die haben ja erst mit der EEG-Reform von 2004 die entscheidenden Impulse für ein dynamisches Wachstum erhalten."
Und diese wirtschaftlichen Aspekte von Landkreisen, von Regionen gerade auch in Ostdeutschland, sollte man ebenso berücksichtigen bei der Novelle. Die Erneuerbaren seien eine Erfolgsbranche mit vielen Facetten. Das sieht der Staatssekretär aus dem Bundesumweltministerium genauso, er macht dies eher an einem anderen Aspekt fest - dem Klimaschutz. Michael Müller:
"Die eingesparten CO2-Emissionen im gesamten Bereich der erneuerbaren Energien betragen inzwischen 114 Millionen Tonnen. Das ist eine Erfolgsgeschichte - mit anderen Worten: Kein anderer Ansatz im Bereich der Klimaschutzpolitik war so erfolgreich wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Das zeigt, wir sind hier auf dem richtigen Weg."
Man hört also viel Zustimmung aus dem Ministerium. Aber entscheidend bei der Novelle wird sein, wie die große Koalition das Ganze bewertet.