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Abstimmung im Erfurter Landtag
Piechotta: AfD will Keil zwischen demokratische Parteien treiben

Nach der umstrittenen Abstimmung im Landtag in Thüringen hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Piechotta der AfD vorgeworfen, einen Keil zwischen die demokratischen Parteien treiben zu wollen.

    Berlin: Paula Piechotta, Bundestagsabgeordnete der Grünen, spricht im Bundestag.
    Paula Piechotta, Bundestagsabgeordnete der Grünen (picture alliance/Geisler-Fotopress/Frederic Kern)
    Piechotta sagte im Deutschlandfunk, alle demokratischen Parteien müssten miteinander koalitionsfähig bleiben, auch wenn man selber an vielen Stellen die politischen Meinungen nicht teilte. Es gelte, einen Minimalkonsens zu finden, damit die Demokratie in Deutschland und auch in Thüringen geschützt werde vor extremistischen Kräften.
    Piechotta ist Sprecherin der Landesgruppe Ost der Grünen-Bundestagsfraktion. In Thüringen hatten CDU, FDP und AfD im Landtag eine Steuersenkung gegen den Willen der Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen durchgesetzt.
    Das gesamte Interview mit Paula Piechotta können Sie hier nachlesen.
    Diese Nachricht wurde am 18.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.