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Polen
PiS scheitert im Parlament mit Koalitionsbildung

Nach den Parlamentswahlen in Polen ist der amtierende Ministerpräsident Morawiecki erwartungsgemäß damit gescheitert, eine neue Regierung zu bilden.

    Das Foto zeigt den polnischen Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, wie er eine Rede hält.
    Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (picture alliance / dpa / Uwe Anspach)
    Alle großen Oppositionsparteien teilten mit, dass sie die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit von Morawiecki nicht unterstützen werden. Damit kommt die PiS im Parlament auf keine Regierungsmehrheit, obwohl sie aus der Wahl im vergangenen Monat als stärkste Partei hervorgegangen war.
    Damit deutet sich in Polen ein Regierungswechsel an. Zweitstärkste Kraft bei der Wahl war die sogenannte Bürgerliche Koalition von Oppositionsführer Tusk geworden. Der ehemalige EU-Ratspräsident verfügt im polnischen Parlament über ausreichend Koalitionsmöglichkeiten. Es gab deshalb auch Kritik an Präsident Duda, weil dieser trotz fehlender Unterstützung im Parlament zunächst Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt hatte. Duda wurde deshalb eine Verzögerungstaktik vorgeworfen.
    Diese Nachricht wurde am 23.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.