Archiv

Russischer Angriffskrieg
Pistorius betont Geschlossenheit der SPD bei Unterstützung der Ukraine

Die SPD steht nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Pistorius unverbrüchlich zur Ukraine.

    Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, gibt ein Pressestatement.
    Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister (dpa / Michael Kappeler)
    Die Geschlossenheit sei ungebrochen, sagte Pistorius im Deutschlandfunk. Seine Partei sei keine Partei der Putin-Versteher, erklärte der Verteidigungsminister. Zu Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mützenich betonte Pistorius, er verstehe den Wunsch nach Frieden. Man wisse aber aus der Erfahrung mit dem russischen Präsidenten, dass man den Krieg nicht einfach so "einfrieren" könne. Er halte dies für eine unglückliche Wortwahl.
    Der SPD-Politiker erklärte weiter, die Bundesrepublik stehe an der Spitze der Unterstützerstaaten der Ukraine. Statt sich an der Debatte über Taurus-Lieferungen aufzuhalten, müsse man über die Hilfe reden, auf die es wirklich ankomme. In diesem Zusammenhang nannte Pistorius etwa die Lieferung von Artilleriemunition.
    Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz trifft sich heute die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe. Zahlreiche Verteidigungsminister und ranghohe Militärs beraten auf Einladung des US-Verteidigungsministers Austin über die weitere Unterstützung der Ukraine.
    Diese Nachricht wurde am 19.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.