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Sicherheitspolitik
Pistorius erlässt neue verteidigungspolitische Richtlinien

Bundesverteidigungsminister Pistorius hat neue verteidigungspolitische Richtlinien vorgestellt.

    Verteidigungsminister Pistorius (Archivbild)
    Verteidigungsminister Pistorius (Archivbild) (Henning Kaiser / dpa / Henning Kaiser)
    Mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine habe sich die Bedrohungslage grundlegend verändert, sagte Pistorius in Berlin auf der Bundeswehrtagung. Deutschland müsse als wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das "Rückgrat der Abschreckung und der kollektiven Verteidigung" sein. In den neuen Richtlinien wird die "Kriegstüchtigkeit" als Handlungsmaxime bezeichnet. Ziel müsse sein, die jahrzehntelang vernachlässigte Bundeswehr wieder auf ihren Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, heißt es. Betroffen von der Neuausrichtung sind unter anderem die Bereiche Personal, Organisation, Finanzen sowie Beschaffung.
    Die Vorgaben sollen nun in eine Militärstrategie umgesetzt werden. Die letzten verteidigungspolitischen Richtlinien waren 2011 vom damaligen Minister de Maizière erlassen worden.
    Diese Nachricht wurde am 09.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.