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Modernisierung der Bundeswehr
Pistorius fordert dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben

Bundesverteidigungsminister Pistorius dringt auf langfristig höhere Verteidigungsausgaben.

    Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Gespräch mit zwei Personen. Hinter ihm hält ein Mann eine Handkamera.
    Verteidigungsminister Boris Pistorius (AP / Markus Schreiber)
    Der SPD-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, es sei zum einen wichtig, die Ukraine weiterhin nach Kräften zu unterstützen. Auch mit einem Ende des Krieges höre aber der Auftrag der Bündnis- und Landesverteidigung nicht auf. Eine modernisierte Bundeswehr brauche mehr Geld für den laufenden Betrieb. Deshalb müsse der Etat deutlich wachsen, unabhängig von den 100 Milliarden Euro, die der Bundestag bereits als sogenanntes Sondervermögen bewilligt habe. Pistorius sagte, von diesem Geld seien 30 Milliarden Euro bereits vertraglich gebunden. Wenn alles glatt laufe, würden zudem bis Ende März erste Verträge für die Lieferung neuer Panzerhaubitzen unterschriebe sein. Es dauere aber, bis das Geld tatsächlich abfließe.
    Diese Nachricht wurde am 26.02.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.