Bundeswehr
Pistorius: Keine Aufforderung zu sparen

Bundesverteidigungsminister Pistorius sieht trotz der Haushaltskrise keine Notwendigkeit, in seinem Etat zu sparen. Es gebe bislang keinerlei Anforderungen an ihn, einen Beitrag zur Konsolidierung zu leisten, sagte Pistorius bei einer Regierungsbefragung im Bundestag.

    Berlin: Boris Pistorius (M, SPD), Verteidigungsminister, spricht nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag.
    Bundesverteidigungsminister Pistorius. (Michael Kappeler/dpa)
    Vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments gehe er davon aus, dass der sogenannte Einzeletat 14 und das Sondervermögen für die Bundeswehr unangetastet blieben. Und dies halte er auch für richtig, betonte der SPD-Politiker.
    Weiteres Thema war der Abzug der Bundeswehr aus Mali. Pistorius erklärte, er rechne damit, dass dieser Mitte Dezember abgeschlossen sei. Auf die Frage zum Nutzen des Stabilisierungs-Einsatzes sagte der Minister, dies werde man bewerten. Der Erfolg von Außen- und Sicherheitspolitik lasse sich aber nich in Cent und Euro ausrechnen.
    Diese Nachricht wurde am 29.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.