Verteidigung
Pistorius plädiert für Lockerung der Schuldenbremse

Bundesverteidigungsminister Pistorius hat sich dafür ausgesprochen, die Regeln der Schuldenbremse zu lockern, um der Bundeswehr mehr Geld zur Verfügung zu stellen.

    Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)
    Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) (IMAGO / Lehtikuva / IMAGO / Amanda Andrade-Rhoades)
    Es sei nicht sinnvoll, dem russischen Präsidenten Putin ein Deutschland zu präsentieren, das zwar schuldenfrei, aber deshalb weniger verteidigungsfähig sei, sagte Pistorius in Berlin. Die Minderheitsregierung in Berlin werde alles daran setzen, die anstehenden Rüstungsprojekte noch vor der für Februar geplanten Wahl vom Parlament verabschieden zu lassen. Darüber habe man mit dem Finanzminister gesprochen. Wenn sich die Vereinigten Staaten künftig weniger auf Europa konzentrierten, müsse Deutschland seine Rolle bei der Verteidigung umso mehr stärken, betonte der SPD-Politiker.
    Diese Nachricht wurde am 14.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.