Besuch in Alaska
Pistorius vor Nato-Gipfel verärgert über geringen Wehretat

Verteidigungsminister Pistorius hat sich einen Tag vor Beginn des NATO-Gipfels zur gewachsenen Verantwortung Deutschlands für die Verteidigung im Bündnis bekannt.

    Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, geht vor der Delegation nach der Landung mit dem Airbus A350 der Luftwaffe auf dem Internationalen Flughafen von Fairbanks in Alaska.
    Bundesverteidigungsminister besucht deutsche Soldaten in Alaska. (dpa / Kay Nietfeld)
    In seiner ersten öffentlichen Äußerung seit dem Haushaltskompromiss der Ampel-Spitzen ließ der SPD-Politiker zugleich Unmut über die Folgen der Einigung erkennen. Er habe deutlich weniger bekommen, als angemeldet. Das sei ärgerlich,
    weil er jetzt bestimmte Dinge nicht in der Geschwindigkeit anstoßen könne, wie es Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machten. Pistorius äußerte sich während eines Besuchs bei deutschen Soldaten in Alaska. Das dreitägige NATO-Treffen mit Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum des Verteidigungsbündnisses findet in Washington statt.
    Der stellvertretende Unions-Fraktionschef im Bundestag, Middelberg, sagte im Deutschlandfunk, es werde zu viel für das Bürgergeld und für die Bekämpfung von Fluchtursachen ausgegeben.
    Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner hatten ihre Einigung auf Eckpunkte des Haushalts 2025 am Freitag vorgestellt. Der Verteidigungsetat soll demnach rund 52 Milliarden Euro betragen - ein Anstieg um etwa 1,2 Milliarden. Pistorius hatte einen Zusatzbedarf von 6,5 Milliarden Euro angemeldet.
    Diese Nachricht wurde am 08.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.