
Der SPD-Politiker sagte in der Debatte über seinen Etat im Bundestag, man habe die Prozesse für die Beschaffung von Rüstungsgütern beschleunigt und an die Anforderungen der Zeitenwende angepasst. Man setze alles daran, die deutsche Verteidigungsfähigkeit zu stärken und die Ukraine zu unterstützen.
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Wadephul, sprach von einem "Kürzungshaushalt" für die Bundeswehr. Mit dem geplanten Etat werde die Bundesregierung der Zeitenwende nicht gerecht. Er sehe die Bundeswehr nicht in der Lage, bis Ende des Jahrzehnts eine mögliche russische Aggression abzuwehren, betonte Wadephul.
Der Verteidigungsetat des Bundeshaushalts für 2025 umfasst Ausgaben von mehr als 53 Milliarden Euro - das sind rund 1,3 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Hinzu kommen Gelder aus dem Sondervermögen für die Modernisierung der Bundeswehr. Damit stehen dem Verteidigungsministerium im kommenden Jahr insgesamt mehr als 75 Milliarden Euro zur Verfügung.
Diese Nachricht wurde am 11.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.