Pistorius führte aus, es gehe ihm um die flächendeckende Musterung, die er für die Einsatzfähigkeit und für die Fähigkeit brauche, um im Ernstfall einberufen zu können. Gestern war offenbar wegen Widerstands von Pistorius eine Pressekonferenz abgesagt worden, bei der ein Kompromiss zum Wehrdienstmodell vorgestellt werden sollte.
Spahn beharrt auf bereits ausgehandelten Kompromiss
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Spahn beharrt aber darauf, dass dieser Kompromiss umgesetzt wird. Gesetze würden vom Parlament beschlossen, nicht von Ministern, sagte Spahn der Deutschen Presse-Agentur. Unionsfraktionsvize Röttgen betonte gegenüber der "Süddeutschen Zeitung", er habe es noch nie erlebt, dass ein Bundesminister ein wichtiges Gesetzgebungsverfahren frontal torpediere und die eigene Fraktion ins Chaos stürze.
Der SPD-Außenpolitiker Stegner trat dem Eindruck entgegen, dass es innerhalb der Koalition einen schwerwiegenden Konflikt beim Wehrdienstgesetz gebe. Es sei ein übliches Verfahren, dass sich in Beratungen und Anhörungen die Ausgestaltung und Formulierung des konkreten Textes veränderten, sagte Stegner im Deutschlandfunk.
Koalition will am Zeitplan festhalten
Trotz des Konflikts über den geplanten neuen Wehrdienst will die Koalition den Gesetzentwurf des Verteidigungsministers im Bundestag beraten. Beide Seiten betonten ihren Willen, die Vorlage wie geplant am morgigen Donnerstag ins Parlament einzubringen. Die Unstimmigkeiten darüber müssten dann im Laufe des parlamentarischen Verfahrens geklärt werden.
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Diese Nachricht wurde am 15.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.