Donnerstag, 18. April 2024

Verteidigungsministerium
Pistorius will Beschaffungswesen der Bundeswehr beschleunigen

Bundesverteidigungsminister Pistorius will das Beschaffungswesen der Bundeswehr beschleunigen. Dazu erließ er mehrere interne Weisungen. Die designierte Präsidentin der Beschaffungs-Behörde, Lehnigk-Emden, sieht in ihrer Institution den "Maschinenraum" bei der Umsetzung der sogenannten Zeitenwende.

28.04.2023
    Porträt des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius in Anzug und Krawatte bei einer Pressekonferenz in Litauen. Hinter ihm die deutsche Flagge, der Vordergrund schwarz und unscharf.
    Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD (picture alliance / Associated Press / Mindaugas Kulbis)
    Pistorius sagte in Berlin, oberste Priorität habe ab sofort bei allen Beschaffungen der Faktor Zeit. In Zukunft solle vor allem solche Ausrüstung gekauft werden, die bereits auf dem Markt verfügbar sei. Auf aufwändige und zeitraubende Neuentwicklungen soll verzichtet werden. Des Weiteren sollen Entscheidungen nicht immer auf der Führungsebene des Ministeriums getroffen werden. Von nun an sollten die Inspekteure - also die ranghöchsten Soldaten von Heer, Marine und Luftwaffe - früher und immer wieder in die Beschaffung eingebunden werden, erläuterte Pistorius. Die Fesseln, die man sich selbst angelegt habe, würden abgeworfen.

    Designierte Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamt: Fesseln von internen Vorschriften abgeworfen

    Pistorius hatte vor Kurzem eine neue Präsidentin für das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz berufen. Die derzeitige stellvertretende Behördenleiterin, Lehnigk-Emden, zeigte sich im ARD-Fernsehen angesichts ihrer neuen Aufgabe zuversichtlich. Sie sehe eine große Chance, die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene "Zeitenwende" erfolgreich umzusetzen, sagte sie. Die Beschaffungsbehörde sei quasi der Maschinenraum bei der Umsetzung. In Absprache mit dem Ministerium habe man die "Fesseln von internen Vorschriften" abgeworfen und könne nun freier und flexibler arbeiten, so Lehnigk-Emden. Sie wies allerdings darauf hin, dass viele andere Organisationseinheiten an den Beschaffungsprozessen beteiligt seien.
    Kritiker sehen in der Koblenzer Behörde mit mehr als 10.000 Beschäftigten den Inbegriff für Ineffizienz, Schwerfälligkeit und Bürokratie bei der Bundeswehr. Das Beschaffungswesen der Bundeswehr - also die Auswahl und der Kauf neuen Materials - gilt seit Jahren als reformbedürftig.
    Diese Nachricht wurde am 27.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.