Wehrdienstgesetz
Pistorius will Wehrpflicht als Möglichkeit in neuem Gesetz verankern

Bundesverteidigungsminister Pistorius will eine Rückkehr zur Wehrpflicht im geplanten Wehrdienstgesetz als Option festschreiben.

    Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Brüssel vor Fahnen im Hintergrund.
    Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will eine Wehrpflicht als Möglichkeit offen halten. (picture alliance / ANP / Jonas Roosens )
    Das Gesetz solle bereits Regelungen enthalten, die dann griffen, wenn zuwenig Freiwillige Wehrdienst leisteten, sagte der SPD-Politiker in der ARD. Man könne bei einem Fehlen von Freiwilligen nicht erst in ein neues Gesetzgebungsverfahren einsteigen. Dafür sei dann zu wenig Zeit. Das Wehrdienstgesetz soll noch vor der Sommerpause in der Bundesregierung beraten und danach beschlossen werden.
    Der bayerische Ministerpräsident Söder bekräftigte seine Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der CSU-Politiker sagte im ZDF, wenn man eine NATO- oder Landesgrenze verteidigen wolle, werde es wahrscheinlich nicht nur mit Fragebögen und Freiwilligkeit gehen.
    SPD-Fraktionschef Miersch verwies darauf, dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht im Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode ausgeschlossen worden sei.
    Diese Nachricht wurde am 23.06.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.