Als Polen vor fast sieben Jahren der Europäischen Union beitrat, war die Skepsis groß. Aber inzwischen hat sich das Klima gewandelt: 74 Prozent erklären heute, der EU-Beitritt habe ihrem Land geholfen.
Dafür ist vor allem die Entwicklung im Osten, in den ärmeren, ländlichen Regionen verantwortlich. Dort waren die Menschen besonders kritisch gegenüber dem EU-Beitritt. Nun scheint es ihnen langsam besser zu gehen: Und inzwischen hat sich der Abstand der ärmsten Regionen zum Ballungsraum Warschau verringert. Eine Kleinstadt im Osten – Rzeszow – hat am stärksten zugelegt. Um 15 Prozent stieg dort das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner innerhalb eines Jahres.
Andrzej Sadowski, Experte beim Warschauer Adam Smith-Zentrum.
"Warschau ist immer noch mit Abstand am reichsten. Das ist ein Erbe aus der kommunistischen Zeit, als die Hauptstadt klar bevorzugt wurde. Aber immer häufiger hören wir davon, dass andere, regionale Zentren aufholen. Das gilt etwa für Krakau, Danzig, Breslau und Posen. Erfolgreich sind die Lokalpolitiker dort, wo sie Investitionen anlocken und Fördergelder der EU abrufen können. Wenn dieser Prozess weitergeht, werden die Unterschiede immer geringer."
Ein Beispiel ist die masurische Seenplatte. Im Kommunismus kamen die Touristen automatisch, weil nur wenige sich eine Reise ins Ausland leisten konnten. Heute muss die Region investieren, um attraktiv zu bleiben. Dabei hilft das regionale Investitionsprogramm, für das über eine Milliarde Euro zur Verfügung steht – vor allem Mittel aus den EU-Strukturfonds.
Davon profitieren auch Kleinstädte, so Michal Jaworski, Mitarbeiter einer internationalen Beraterfirma:
"In Elbing wurde die Renovierung einer ehemaligen Klosterkirche finanziert. Außerdem hat die Region mit Hilfe von EU-Fonds das Schwimmbad in Bartenstein modernisiert und die Altstadt von Wormditt wieder hergerichtet."
Der Trend, den sich alle wünschen, ist also da, aber der Weg ist noch weit. Die Menschen in den beiden ärmsten Regionen erwirtschaften pro Kopf nach wie vor weniger als 70 Prozent des Landesdurchschnitts. Der Fortschritt geht vielen nicht schnell genug. So gab das Amt für Statistik vor kurzem bekannt, dass immer mehr Menschen die östlichen Woiwodschaften verlassen. In manchen Gebieten werde die Bevölkerung deshalb in den nächsten Jahren um zehn Prozent sinken, so das Statistikamt.
Deshalb schauen in Polen viele Menschen besorgt auf die Diskussion über den EU-Haushalt. Ihr Land bekommt in der EU im Moment am meisten Geld aus den Strukturfonds - knapp zehn Milliarden Euro pro Jahr. Das soll auch so bleiben, meint die polnische Regierung. Gemeinsam mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn forderte sie kürzlich in einem Brief, die Strukturhilfen für die neuen EU-Mitglieder nicht anzutasten.
Der polnische Premierminister Donald Tusk sagte:
"Ich verstehe, dass die EU-Länder den Gürtel enger schnallen müssen. Aber das darf nicht zu Lasten der Strukturhilfen für die ärmeren Länder gehen. Die EU darf nicht auf die Solidarität zwischen ihren Mitgliedern verzichten."
Der Brief der vier Regierungen betraf den EU-Rahmenhaushalt für die Jahre 2014 bis 2020. Die Verhandlungen um den Jahreshaushalt 2011, die in den vergangenen Tagen liefen, werden in Warschau als wichtiger Prüfstein für diesen Rahmenhaushalt angesehen. Wenn es nicht zu einer Einigung über das nächste Jahr kommen sollte, wäre das ein schlechtes Signal für die Zukunft. Sidonia Jedrzejewska, Europaabgeordnete aus der Partei von Premierminister Tusk, mahnte deshalb zur Besonnenheit. Das Europaparlament solle bei den Verhandlungen nicht auf seinen Maximalforderungen bestehen, die Ausgaben gegenüber 2010 um sechs Prozent anzuheben.
"Natürlich müssen wir die Position des Europaparlaments gegenüber den Regierungen langfristig stärken. Aber das Wichtigste ist jetzt, dass wir uns verständigen und den Haushalt bis Jahresende verabschieden. Denn er wird auch bei einem Kompromiss ganz sicher steigende Hilfen für Polen enthalten. Das gilt zum Beispiel für den Fonds, der uns beim Bau von Straßen und Kläranlagen hilft."
Allerdings gibt es unter den Abgeordneten aus Polen wie aus anderen Ländern auch erklärte Gegner eines Kompromisses. Mit dem gleichen Argument: Nicht das Scheitern der Verhandlungen, sondern ein nachgiebiges Parlament wären ein schlechtes Signal für die Verhandlungen zum Rahmenhaushalt.
Dafür ist vor allem die Entwicklung im Osten, in den ärmeren, ländlichen Regionen verantwortlich. Dort waren die Menschen besonders kritisch gegenüber dem EU-Beitritt. Nun scheint es ihnen langsam besser zu gehen: Und inzwischen hat sich der Abstand der ärmsten Regionen zum Ballungsraum Warschau verringert. Eine Kleinstadt im Osten – Rzeszow – hat am stärksten zugelegt. Um 15 Prozent stieg dort das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner innerhalb eines Jahres.
Andrzej Sadowski, Experte beim Warschauer Adam Smith-Zentrum.
"Warschau ist immer noch mit Abstand am reichsten. Das ist ein Erbe aus der kommunistischen Zeit, als die Hauptstadt klar bevorzugt wurde. Aber immer häufiger hören wir davon, dass andere, regionale Zentren aufholen. Das gilt etwa für Krakau, Danzig, Breslau und Posen. Erfolgreich sind die Lokalpolitiker dort, wo sie Investitionen anlocken und Fördergelder der EU abrufen können. Wenn dieser Prozess weitergeht, werden die Unterschiede immer geringer."
Ein Beispiel ist die masurische Seenplatte. Im Kommunismus kamen die Touristen automatisch, weil nur wenige sich eine Reise ins Ausland leisten konnten. Heute muss die Region investieren, um attraktiv zu bleiben. Dabei hilft das regionale Investitionsprogramm, für das über eine Milliarde Euro zur Verfügung steht – vor allem Mittel aus den EU-Strukturfonds.
Davon profitieren auch Kleinstädte, so Michal Jaworski, Mitarbeiter einer internationalen Beraterfirma:
"In Elbing wurde die Renovierung einer ehemaligen Klosterkirche finanziert. Außerdem hat die Region mit Hilfe von EU-Fonds das Schwimmbad in Bartenstein modernisiert und die Altstadt von Wormditt wieder hergerichtet."
Der Trend, den sich alle wünschen, ist also da, aber der Weg ist noch weit. Die Menschen in den beiden ärmsten Regionen erwirtschaften pro Kopf nach wie vor weniger als 70 Prozent des Landesdurchschnitts. Der Fortschritt geht vielen nicht schnell genug. So gab das Amt für Statistik vor kurzem bekannt, dass immer mehr Menschen die östlichen Woiwodschaften verlassen. In manchen Gebieten werde die Bevölkerung deshalb in den nächsten Jahren um zehn Prozent sinken, so das Statistikamt.
Deshalb schauen in Polen viele Menschen besorgt auf die Diskussion über den EU-Haushalt. Ihr Land bekommt in der EU im Moment am meisten Geld aus den Strukturfonds - knapp zehn Milliarden Euro pro Jahr. Das soll auch so bleiben, meint die polnische Regierung. Gemeinsam mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn forderte sie kürzlich in einem Brief, die Strukturhilfen für die neuen EU-Mitglieder nicht anzutasten.
Der polnische Premierminister Donald Tusk sagte:
"Ich verstehe, dass die EU-Länder den Gürtel enger schnallen müssen. Aber das darf nicht zu Lasten der Strukturhilfen für die ärmeren Länder gehen. Die EU darf nicht auf die Solidarität zwischen ihren Mitgliedern verzichten."
Der Brief der vier Regierungen betraf den EU-Rahmenhaushalt für die Jahre 2014 bis 2020. Die Verhandlungen um den Jahreshaushalt 2011, die in den vergangenen Tagen liefen, werden in Warschau als wichtiger Prüfstein für diesen Rahmenhaushalt angesehen. Wenn es nicht zu einer Einigung über das nächste Jahr kommen sollte, wäre das ein schlechtes Signal für die Zukunft. Sidonia Jedrzejewska, Europaabgeordnete aus der Partei von Premierminister Tusk, mahnte deshalb zur Besonnenheit. Das Europaparlament solle bei den Verhandlungen nicht auf seinen Maximalforderungen bestehen, die Ausgaben gegenüber 2010 um sechs Prozent anzuheben.
"Natürlich müssen wir die Position des Europaparlaments gegenüber den Regierungen langfristig stärken. Aber das Wichtigste ist jetzt, dass wir uns verständigen und den Haushalt bis Jahresende verabschieden. Denn er wird auch bei einem Kompromiss ganz sicher steigende Hilfen für Polen enthalten. Das gilt zum Beispiel für den Fonds, der uns beim Bau von Straßen und Kläranlagen hilft."
Allerdings gibt es unter den Abgeordneten aus Polen wie aus anderen Ländern auch erklärte Gegner eines Kompromisses. Mit dem gleichen Argument: Nicht das Scheitern der Verhandlungen, sondern ein nachgiebiges Parlament wären ein schlechtes Signal für die Verhandlungen zum Rahmenhaushalt.