
Weil seine Partei PiS seit der Wahl im Oktober keine Mehrheit mehr hat, dürfte sein neu gebildetes Kabinett durchfallen. Dann käme es in Polen zu einem Regierungswechsel, den die PiS bis zuletzt verhindern wollte.
Trotz fehlender Mehrheit hatte Präsident Duda, der aus den Reihen der PiS stammt, den Auftrag zur Regierungsbildung an Morawiecki gegeben und ihn mit dessen Kabinett vereidigt. Die polnische Verfassung schreibt vor, dass innerhalb von 14 Tagen nach der Vereidigung die Vertrauensfrage gestellt werden muss.
Oppositionsführer und Wahlgewinner Tusk hat für morgen eine Regierungserklärung angekündigt. Ihm wird das Parlament mit der Mehrheit seiner Koalitionspartner voraussichtlich das Vertrauen aussprechen, damit er die Regierungsgeschäfte in Polen übernimmt.
Diese Nachricht wurde am 11.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.