Samstag, 04. Mai 2024

Warschau
Polens neues Parlament konstituiert sich

In Polen kommt das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

13.11.2023
    Blick von der Zuschauertribüne auf die leeren Reihen des Parlaments. An der Wand hängt eine längliche polnische Fahne.
    Das polnisches Parlament, der Sejm. (picture alliance / NurPhoto / Mateusz Wlodarczyk)
    Zunächst wählen die Abgeordneten des Sejm einen Parlamentspräsidenten. Dann wird die amtierende Regierung der PiS-Partei unter Ministerpräsident Morawiecki offiziell zurücktreten.
    Bei der Wahl am 15. Oktober hatte ein Dreierbündnis unter Führung der liberalkonservativen Bürgerkoalition des früheren Ministerpräsidenten Tusk eine deutliche Mehrheit erreicht. Die drei Parteien haben bereits einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Polens Präsident Duda hat allerdings zunächst Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, er wolle den Machtwechsel hinauszögern.
    Diese Nachricht wurde am 13.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.