Modernisierung der Streitkräfte
Polens Präsident Nawrocki legt Veto gegen Aufrüstung mit EU-Darlehen ein

Der polnische Präsident Nawrocki hat sein Veto gegen ein milliardenschweres Programm zur Modernisierung der Streitkräfte mit EU-Geldern eingelegt.

    Der polnische Präsident Karol Nawrocki bei einer Pressekonferenz. Im Hintergrund sind Landesflaggen zu sehen.
    Polens Präsident Karol Nawrocki (Archivbild) (AFP / WOJTEK RADWANSKI)
    Nawrocki, der der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS nahe steht, sagte, er habe entschieden, das verabschiedete Gesetz nicht zu unterzeichnen. Die Sicherheit Polens dürfe nicht von fremden Entscheidungen abhängen, begründete der Präsident sein Veto. Hintergrund ist offenbar die Befürchtung, das europäische Programm könnte vor allem der deutschen und französischen Rüstungsindustrie zugutekommen. Wegen der zunehmenden Bedrohung durch Russland stellt die EU 150 Milliarden Euro Kredite für Rüstung zur Verfügung. Polen soll mit 44 Milliarden Euro größter Nutznießer sein.
    Diese Nachricht wurde am 13.03.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.