Erfurt
Politikwissenschaftler Brodocz bewertet Chaos im Thüringer Landtag als "Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus"

Der Erfurter Politikwissenschaftler André Brodocz hat das Chaos bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags als einen Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus bezeichnet.

    Blick in den leeren Sitzungssaal vor der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags.
    Konstituierende Sitzung des Landtags in Thüringen (Martin Schutt / dpa / Martin Schutt)
    Die AfD habe in zutiefst beispielloser Art und Weise die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie missachtet, sagte der Professor im Deutschlandfunk. Zugleich lobte er die anderen Parteien CDU, BSW, Linke und SPD. Sie hätten dieses undemokratische Verhalten sehr sachlich und mit guten Argumenten konfrontiert. Thüringens Innenminister Maier bekräftigte die Forderungen nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Ereignisse im Erfurter Landtag hätten gezeigt, dass die AfD aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgehe, meinte der SPD-Politiker.
    Die AfD hatte bei der konstituierenden Sitzung für einen Eklat gesorgt. Abgeordnete von SPD, CDU und Linkspartei warfen Alterspräsident Treutler von der AfD vor, seine Position zu missbrauchen. Treutler hatte unter anderem Anträge ignoriert, die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Die Sitzung wurde unterbrochen und soll morgen fortgesetzt werden. Die CDU rief das Landesverfassungsgericht an, dessen Entscheidung im Laufe des heutigen Tages erwartet wird.
    Diese Nachricht wurde am 27.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.