Nennen wir es lieber Skepsis über die Machbarkeit des Zieles, den künftigen Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland bis zum Jahr 2020 mindestens zu verdoppeln. Dieses Ziel hat sich ja die Bundesregierung auf dem Koalitionsgipfel in Meseberg im August dieses Jahres gesetzt. Derzeit liegt der Anteil der Kraft-Wärmekopplung bei rund zehn Prozent - bis zum Jahr 2020 soll diese Quote demnach bei rund einem Viertel liegen. Bei der Kraft-Wärme-Kopplung wird ja gleichzeitig Strom und auch Netzwärme produziert - in einer Anlage sozusagen. Die Bundesregierung will zum Ausbau dieses Ziels eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes beschließen. Und die Skepsis auf dieser Jahrestagung der Branche heute in Berlin kommt deswegen zustande, weil man die Instrumente nicht für ausreichend hält.
Beispielsweise Gerhard Timm, der Geschäftsführer des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland:
"Dazu hat die Bundesregierung jetzt einen Entwurf für ein KWK-Gesetz vorgelegt. Damit soll das Ziel erreicht werden. Aus unserer Sicht sieht es jetzt aber leider so aus, dass man dieses Ziel vermutlich nicht erreichen kann. Zum einen, weil die Fördersumme nach oben gedeckelt ist - und auch, weil die Zahl der geförderten Volllast-Stunden begrenzt wird. Wir vermuten, dass es die Gesamtquote bis 2020 nur bei 17 Prozent liegen wird. Und dann wäre ein wesentlicher Eckpfeiler des Klimaschutz-Programms der Bundesregierung in Gefahr. "
Federführend bei der Novelle des Gesetzes ist das Bundeswirtschaftsministerium. Da stimmt man sich natürlich auch mit dem Umweltministerium ab, aber die Vorgaben aus dem Wirtschaftsministerium zielen eben eher auf eine Fortsetzung der bisherigen Förderung, nur ein paar neue Aspekte wie die Förderung der Fernwärme sollen dazukommen. Der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung hatte eigentlich auch ordnungspolitische Maßnahmen im Visier, um das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung dann auch wirklich zu erreichen. Dieter Attig, der Präsident des Bundesverbandes nennt folgenden Vorschlag:
"Wir hatten schon vor rund fünf Jahren die Diskussion über eine Quote, in der wir die Kraft-Wärme-Kopplung auf eine bestimmte Größe anheben wollten. Dies ist damals gestoppt worden, es war politisch nicht durchsetzbar. Wir werden aber neben den Fördermaßnahmen auch solche Instrumente wie die Quote wieder in Betracht ziehen müssen. Die Regierung müsste dann eine gewisse Quote festlegen, um die KWK in einem bestimmten Umfang zu realisieren. Wäre diese Quote nicht erreicht, dann würden ausgegebene Zertifikate immer teurer werden. Also ein marktwirtschaftliches Instrument, um eine gewisse Menge an KWK in den Markt zu bekommen. "
Doch wird dieser Vorschlag, so die Signale aus dem Wirtschaftsministerium, wohl nicht umgesetzt werden. Der Verband fordert nun andere Akzentsetzungen bei der Novelle des Gesetzes. Und zusammen mit vielen Fachleuten auf dem Kongress geht man auch davon aus, dass das Ziel der Bundesregierung eigentlich zu klein sei, es sei deutlich mehr möglich. Hier schlummere ein wirtschaftliches Potential, welches durchaus auch 60 Prozent an der Stromerzeugung in Deutschland ausmachen könne. Gerhard Timm vom BUND blickt hier auch gerne in andere Länder, die es bereits vorgemacht hätten.
"In Europa ist beispielsweise Dänemark der Vorreiter - mit fast 50 Prozent Anteil an der Stromerzeugung. Aber auch Finnland und Schweden sind deutlich weiter als Deutschland. Und wir wissen auch aus den Erfahrungen in diesen Ländern, dass man einen Anteil auch relativ schnell ausbauen kann. Die Dänen haben dies vorgemacht. Wenn man die politischen Rahmenbedingungen richtig setzt. "
Man hofft nun noch auf Änderungen in der Novelle. Aber es wurde auch deutlich, dass nicht mehr viel Zeit bleibt. Denn bereits Anfang Dezember soll der neue Gesetzentwurf im Kabinett beraten werden. Da könnten also Chancen für eine energieeffektivere Nutzung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung verschenkt werden, so die Befürchtung des Bundesverbandes.
Beispielsweise Gerhard Timm, der Geschäftsführer des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland:
"Dazu hat die Bundesregierung jetzt einen Entwurf für ein KWK-Gesetz vorgelegt. Damit soll das Ziel erreicht werden. Aus unserer Sicht sieht es jetzt aber leider so aus, dass man dieses Ziel vermutlich nicht erreichen kann. Zum einen, weil die Fördersumme nach oben gedeckelt ist - und auch, weil die Zahl der geförderten Volllast-Stunden begrenzt wird. Wir vermuten, dass es die Gesamtquote bis 2020 nur bei 17 Prozent liegen wird. Und dann wäre ein wesentlicher Eckpfeiler des Klimaschutz-Programms der Bundesregierung in Gefahr. "
Federführend bei der Novelle des Gesetzes ist das Bundeswirtschaftsministerium. Da stimmt man sich natürlich auch mit dem Umweltministerium ab, aber die Vorgaben aus dem Wirtschaftsministerium zielen eben eher auf eine Fortsetzung der bisherigen Förderung, nur ein paar neue Aspekte wie die Förderung der Fernwärme sollen dazukommen. Der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung hatte eigentlich auch ordnungspolitische Maßnahmen im Visier, um das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung dann auch wirklich zu erreichen. Dieter Attig, der Präsident des Bundesverbandes nennt folgenden Vorschlag:
"Wir hatten schon vor rund fünf Jahren die Diskussion über eine Quote, in der wir die Kraft-Wärme-Kopplung auf eine bestimmte Größe anheben wollten. Dies ist damals gestoppt worden, es war politisch nicht durchsetzbar. Wir werden aber neben den Fördermaßnahmen auch solche Instrumente wie die Quote wieder in Betracht ziehen müssen. Die Regierung müsste dann eine gewisse Quote festlegen, um die KWK in einem bestimmten Umfang zu realisieren. Wäre diese Quote nicht erreicht, dann würden ausgegebene Zertifikate immer teurer werden. Also ein marktwirtschaftliches Instrument, um eine gewisse Menge an KWK in den Markt zu bekommen. "
Doch wird dieser Vorschlag, so die Signale aus dem Wirtschaftsministerium, wohl nicht umgesetzt werden. Der Verband fordert nun andere Akzentsetzungen bei der Novelle des Gesetzes. Und zusammen mit vielen Fachleuten auf dem Kongress geht man auch davon aus, dass das Ziel der Bundesregierung eigentlich zu klein sei, es sei deutlich mehr möglich. Hier schlummere ein wirtschaftliches Potential, welches durchaus auch 60 Prozent an der Stromerzeugung in Deutschland ausmachen könne. Gerhard Timm vom BUND blickt hier auch gerne in andere Länder, die es bereits vorgemacht hätten.
"In Europa ist beispielsweise Dänemark der Vorreiter - mit fast 50 Prozent Anteil an der Stromerzeugung. Aber auch Finnland und Schweden sind deutlich weiter als Deutschland. Und wir wissen auch aus den Erfahrungen in diesen Ländern, dass man einen Anteil auch relativ schnell ausbauen kann. Die Dänen haben dies vorgemacht. Wenn man die politischen Rahmenbedingungen richtig setzt. "
Man hofft nun noch auf Änderungen in der Novelle. Aber es wurde auch deutlich, dass nicht mehr viel Zeit bleibt. Denn bereits Anfang Dezember soll der neue Gesetzentwurf im Kabinett beraten werden. Da könnten also Chancen für eine energieeffektivere Nutzung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung verschenkt werden, so die Befürchtung des Bundesverbandes.