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Berlin
Polizei erlässt Auflagen für Demonstration pro-palästinensischer Gruppierungen

Mehrere pro-palästinensische Gruppierungen haben heute bundesweit zu einer zentralen Kundgebung in Berlin aufgerufen.

    Zu sehen sind mehrere Polizisten, die Teilnehmerinnen einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin Ende Oktober umringen.
    Polizisten umringen am 22. Oktober am Potsdamer Platz in Berlin Teilnehmerinnen einer pro-palästinensischen Demonstration, die zuvor verboten wurde (Archivbild). (Sven Käuler / dpa / Sven Käuler)
    Die Veranstalter erwarten laut Polizei etwa 2.000 Teilnehmer. Für den Protestzug, der am Alexanderplatz starten und am Potsdamer Platz enden soll, wurden im Vorfeld zahlreiche Auflagen erlassen. Demnach sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch oder gewaltverherrlichend sind. Man werde konsequent gegen Verstöße vorgehen, erklärte die Polizei. Die kürzlich erlassenen Verbote für die Terrororganisation Hamas und das Netzwerk Samidoun könnten für zusätzliche Mobilisierung und Emotionalisierung sorgen. Weiter hieß es, darüber hinaus habe auch die linksautonome Szene dazu aufgerufen, sich am Protest zu beteiligen.
    Dies sei keine Überraschung und werde bei der Einsatzplanung einkalkuliert, erklärte ein Sprecher der Berliner Polizei.
    Diese Nachricht wurde am 04.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.