Dienstag, 21. Mai 2024

Berlin
Polizei löst umstrittenen "Palästina-Kongress" auf

Die Polizei hat den umstrittenen "Palästina-Kongress" in Berlin kurz nach Beginn aufgelöst.

12.04.2024
    Berlin: Teilnehmer und Polizisten stehen vor der Veranstaltungshalle des Palästina-Kongress 2024.
    Palästina-Kongress in Berlin (Sebastian Christoph Gollnow / dpa / Sebastian Gollnow)
    Grund dafür war nach Polizeiangaben eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot gilt. Medienberichten zufolge soll es sich dabei um den palästinensischen Aktivisten und Autor Salman Abu Sitta handeln. Die Beamten unterbrachen den Livestream und forderten die rund 250 Kongressteilnehmer auf, den Saal zu verlassen.
    Politik und Polizei hatten schon im Vorfeld ein konsequentes Eingreifen angekündigt, sollte es bei dem Treffen zu antisemitischen Äußerungen oder Straftaten kommen. Die Veranstaltung sollte bis Sonntag dauern.
    Diese Nachricht wurde am 12.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.