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Berlin
Polizei verbietet erneut Palästina-Demonstration

Die Berliner Polizei hat erneut eine pro-palästinensische Demonstration verboten.

    Polizei, S-Bahnhof Neukoelln, Berlin, Deutschland
    Die Polizei befürchtet, dass es bei der Versammlung zu antisemitischen Ausrufen kommt. (Archivbild) (picture alliance / Bildagentur-online / Schoening / Bildagentur-online / Schoening)
    Sie sollte am Nachmittag stattfinden. Die Anmelder erwarteten 3.000 Teilnehmer. Das Verbot gelte bis zum 1. Mai auch für mögliche Ersatzveranstaltungen, hieß es weiter. Zur Begründung verwies die Polizei auf die unmittelbare Gefahr, dass es zu volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung komme. In den vergangenen Wochen hatte die Berliner Polizei bereits mehrere Demonstrationen verboten, die palästinensische Gruppen vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts angemeldet hatten. Gerichte bestätigten das Vorgehen.
    Diese Nachricht wurde am 29.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.