Dienstag, 16. April 2024

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Polizeigewalt auf der Balkanroute
"Sie brechen Arme, Beine, Köpfe"

Mindestens 206 Menschen kamen seit Juli 2013 auf der Balkanroute ums Leben. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. Die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen an der kroatischen EU-Grenze zu Bosnien und Herzegowina häufen sich und die Präsidentin gibt offen Polizeigewalt zu.

Von Srdjan Govedarica und Andrea Beer | 31.07.2019
Zwei verletzte und weindende Kinder zwischen Polizisten an der mazedonischen Grenze zu Griechenland
Flüchtlinge und Migranten versuchen auf der Balkanroute nach Mittel- und Nordeuropa zu kommen (imago / Tomislav Georgiev )
Zemira Godinjac trägt keinen Mundschutz - im Gegensatz zu den Totengräbern. Der süßliche Verwesungsgeruch scheint sie nicht zu stören. Ihr helles Kopftuch flattert im Wind, ihr Blick ist auf das offene Grab gerichtet. Die beiden Totengräber tragen weiße Overalls und knallrote Gummihandschuhe, die bis zu den Ellenbogen reichen. Schaufel für Schaufel legen sie das Grab frei, bis ein Blechsarg zum Vorschein kommt. Als der Sarg geöffnet wird, kommen Zemira Godinjac die Tränen:
"Ich habe mir so sehr gewünscht, dass er nach Hause kommt. Dass seine Mutter zu seinem Grab gehen kann, dass seine Kinder zu seinem Grab gehen können. In meiner Trauer bin ich glücklich, denn ich weiß, dass es jemanden gibt, der ihn besuchen wird und die Al-Fatiha für ihn beten wird. Ich danke Allah, dass es so gekommen ist, und dass jetzt alles ein Ende findet."
Zemira Godinjac trauert um Ihsanudin Gull Mohammad. Sein Leichnam wird gerade exhumiert und soll in wenigen Tagen aus der nordwestbosnischen Stadt Bihac in seine Heimat Afghanistan überführt werden.
"Er war wie ein nasser Mantel"
Rückblick. Ihnsanudin Gull Muhammad stirbt im Mai 2018. Der Körper des damals 26-Jährigen wird im Fluss Korana gefunden, etwa 30 Kilometer von der Stadt Bihac entfernt. Der Fluss markiert die Grenze zwischen Bosnien und Herzegowina und dem EU-Land Kroatien. Die Korana ist hier von Gestrüpp und Unterholz gesäumt und nur wenige Meter breit. Auf den ersten Blick meint man, sie ließe sich leicht überqueren. Doch wer sich nicht auskennt, kann in tückische Stromschnellen hineingeraten.
"Das war genau dort, wo der Baum querliegt. Genau da. Dort ist er gefunden worden. Die Kinder, die ihn gefunden haben, dachten zuerst, das sei ein Mantel. Als sie nähergekommen waren, haben sie eine Hand gesehen. Dann haben sie sich erschrocken, sind weggerannt und haben Hilfe geholt."
Rasim Ruzdic wohnt in der Nähe der Korana. In der Gegend kennt man einander und so wusste auch die Polizei, dass Rasim Ruzdic einen Geländewagen mit Anhänger besitzt, der im unwegsamen Gelände bis zum Fluss vordringen kann.
"Ich bin mit dem Anhänger hier hingefahren. Hier waren ein Arzt und einige Polizeibeamte. Ich habe den Wagen gewendet und wir haben dann die Leiche in den Anhänger gelegt. Ich hatte Handschuhe an und habe ihn an den Händen gehalten. Seine Haut hatte sich schon geschält, er war sicher mehrere Tage lang im Wasser. Er war schon verwest, wie soll ich das sagen, er war wie ein nasser Mantel."
Kein Offizieller fühlt sich verantwortlich
Mindestens 206 Menschen kamen seit Juli 2013 auf der sogenannten Balkanroute ums Leben. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. Das ARD-Studio Südosteuropa hat mehr als zwei Jahre lang Informationen über Todesfälle entlang der sogenannten Balkanroute gesammelt. Die Menschen wurden erschossen, sind erstickt, erfroren, ertrunken, wurden von Zügen überrollt oder starben in Schlepperautos. Einige begingen Suizid. Kranke Menschen starben, weil sie unzureichend medizinisch versorgt wurden.
Die Schicksale der Menschen zeigen: Behörden, Polizei und Politiker fühlten sich nicht ausreichend verantwortlich. Auch die bosnischen Behörden wissen im Mai 2018 nicht so recht, wie sie mit Ihsanudins Leichnam umgehen sollen. Schließlich organisiert Zemira Godinjac die Beerdigung.

"Aleykum Selam! Bruder, mach dir keine Sorgen wegen des Geldes. So Gott will, werden wir es einsammeln. Schick uns die Dokumente, damit wir arbeiten können. "So Gott will, werden wir Ihnen alle Dokumente schicken."
Endlich: Zemira Godinjac hat den Kontakt zu Ihsanudins Familie. Über Facetime spricht sie mit seinem Bruder Omar Khan. Auch er möchte, dass Ihsanudin in seiner Heimat begraben wird. Zemira Godinjac nimmt daraufhin Kontakt zur afghanischen Botschaft auf und beginnt, die Exhumierung Ihsanudins und den Transport des Leichnams nach Afghanistan zu organisieren.
Rasim Ruzdic lässt den Blick über den Fluss Korana schweifen. Der Tod des jungen Mannes aus Afghanistan, den er aus dem Fluss gezogen hat, beschäftigt ihn auch heute noch. Rasim Ruzdic glaubt, dass Ihsanudin auf der Flucht vor der kroatischen Polizei gestorben ist und macht den Behörden des Nachbarlandes schwere Vorwürfe:
"Ich kann nur sagen, dass das nicht fair ist und dass wir begreifen und wissen sollten: Alle diese Menschen, die sie drüben erwischen, zwingen sie illegal zurück, über diesen Fluss zu gehen. Sie nehmen ihnen das Geld weg und die Telefone und verprügeln sie. Sie kommen hier manchmal nackt an mit blauen Flecken auf ihren Rücken, als wäre ein Panzer über sie gefahren. Die kroatische Polizei negiert das, sagt, dass sie sich gegenseitig schlagen. Sie haben aber hier im Wald und der Wildnis keine Zeit, sich gegenseitig zu verprügeln. Sie beten zu Gott, dass sie überhaupt durchkommen. Das ist Überlebenskampf. Sie haben keine Zeit über etwas anderes auch nur nachzudenken."
Flüchtlinge aus Idomeni durchqueren einen Grenzfluss Richtung Mazedonien
Die Flüchtenden nehmen große Gefahren auf sich - und riskieren dabei ihr Leben (dpa / ©jacopo Landi/Wostok Press)
"Slowenische Polizei ist weniger brutal"
Gewalt gegenüber Flüchtenden an Grenzen auf dem Balkan. Das beschäftigt auch Chandra Esser von Border Violence Monitoring. Die regierungsunabhängige Organisation dokumentiert Grenzgewalt und Push Backs auf dem gesamten Balkan.
"Die systematischste Gewalt geht von der kroatischen und der ungarischen Polizei aus. Also da können wir wirklich die Gewaltpraktiken vergleichen. Also es ist, als hätte jemand einen Zettel geschrieben, auf dem draufsteht, was die Polizisten und Polizistinnen machen sollen, wenn die Flüchtenden aufgegriffen werden von der Gewalt her. Die slowenische Polizei ist da weniger brutal, arbeitet eng mit der kroatischen Polizei zusammen und bringt die Leute meist gewaltfrei auf die andere Seite der Grenze, wo sie dann eben der Gewalt der kroatischen Polizei ausgesetzt sind."
Auch Slowenien, Serbien, Bosnien-Herzegowina oder Montenegro schieben demnach illegal ab. Seit 2017 hat Border Violence Monitoring mehr als 500 Berichte über rechtswidrige Push Backs ins Netz gestellt. 4.453 Menschen waren demnach betroffen. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen.
"Das ist keine Polizei, das sind Kriminelle"
"Wir sind in Bihac und sind in der Nähe der Grenze. Die Lage in Bihac ist nicht gut."
Anfang Juni 2019 schickt Farshid Mohammadi eine Sprachnachricht an das ARD-Studio Südosteuropa. Der junge Afghane sendet sie direkt aus dem Wald bei Bihac an der bosnisch-kroatischen Grenze, die er ohne gültige Papiere überqueren möchte.
"Wir leben hier in einer zerstörten Hausruine. Wir müssen vorsichtig sein. Und heute Nacht gehen wir vielleicht los und überqueren die Grenze."
Farshid Mohammadi ist damals mit Verwandten unterwegs. Unter ihnen zwei Mädchen, sechs und sieben Jahre alt. Die kleine Gruppe wird von kroatischen Grenzpolizisten entdeckt. Diese schießen in die Luft, bedrohen sie mit Hunden und zertreten einem der Mädchen die Brille. So beschreibt es der 25-jährige Farshid kurze Zeit später bei einem Treffen in der Nähe von Sarajevo:
"Sie haben uns gecheckt und dann geschlagen. Jeden anders. Mich haben sie gefragt, wohin willst du? Ich sagte: 'Nach Kroatien'. Und sie sagten: 'Das ist nicht dein Haus' und haben mich geschlagen. Geschlagen, getreten und gesagt: 'Bleib, wo du bist'. Einen anderen von uns haben sie mit dem Gewehrkolben in den Rücken gedroschen. Ein Mann hatte in der Jacke seiner fast sechsjährigen Tochter sein Handy versteckt. Und als sie es entdeckt haben, haben sie den Vater sehr geschlagen. Ich habe das nicht gesehen, denn aus Angst vor den Polizisten habe ich nach unten geschaut. Der Vater hat geweint, seine Tochter auch. Sie kamen mit ihren Hunden ganz nah an uns heran und er sagte: 'Sie hat Angst'. Und sie haben nur gelacht."
Nach der brutalen Abschiebung aus Kroatien landet Farshid zunächst wieder in Bihac. Die 60.000 Einwohner-Stadt liegt im Nordwesten Bosniens und seit Ende 2017 versuchen viele von dort aus nach Kroatien und damit in die EU zu gelangen. Über die Polizeigewalt alleine an dieser Grenze gibt es inzwischen gibt es Tausende von Berichten wie diesen:
"Früher haben sie nicht geschlagen. Sie haben uns nur zurückgeschickt und die Handys zerstört. Aber jetzt nehmen sie unser Geld, nehmen die Handys und jetzt schlagen sie. Sie brechen Arme, Beine, Köpfe. Es ist sehr schlimm."
"Ich habe zum Polizisten gesagt: Warum schlägst du mich? Ich könnte sterben, weil ich zwei Herz-Bypässe habe. Das ist keine Polizei, das sind Kriminelle."
"Natürlich gibt es Gewalt, wenn Sie Menschen abschieben"
Eine Klarstellung: Kein Land muss Menschen ohne gültige Papiere ein- oder durchreisen lassen. Doch für sie gilt nationales und europäisches Recht und auch an einer grünen Grenze greifen Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Menschenrechtskonvention. Jedes geäußerte Asylersuchen muss demnach in einem formalen Verfahren geprüft werden. Gruppenausweisungen sind per se nicht erlaubt, ohne jegliche Möglichkeit, die persönliche Situation zu erklären.
"Kroatien hat 6.500 Polizisten an der Grenze, und beim Grenzschutz halten wir uns an nationale Gesetze, an internationale Konventionen und natürlich an EU-Vorschriften. Alles, was Kroatien tut, verhindert illegale Migration."


Ministerpräsident Andrej Plenkovic mit der Standardantwort der kroatischen Regierung auf die Push-Back- und Gewaltvorwürfe, erhoben von Menschenrechtsorganisation und den Flüchtenden selbst. Kroatien argumentiert so: Als Land mit einer EU -Außengrenze setzt es den so genannten Schengener Grenzkodex um. Eine Verordnung des EU-Parlaments und des Europäischen Rats, die das Überschreiten von Grenzen regelt. Gewalt und illegale Abschiebungen sind auch hier selbstverständlich nicht vorgesehen. Umso schockierender die Aussage der kroatischen Präsidentin Anfang Juli 2019 im Schweizer Fernsehen:
Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar Kitarovic posiert im Hauptquartier der Anti-Terror-Einheit mit dem damaligen Innenminister Ranko Ostojic
Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar Kitarovic (M.) hält Polizeigewalt an der Grenze für vertrebar (imago / Robert Anic)
"Natürlich gibt es ein bisschen Gewalt, wenn Sie Menschen abschieben. Mir wurde vom Innenminister, vom Polizeichef und von den Polizisten vor Ort, die ich getroffen habe, immer wieder versichert, dass sie nicht zu viel Gewalt anwenden."
Zum Mitschreiben: Die Präsidentin eines EU-Landes gibt offen Polizeigewalt zu gegenüber Menschen ohne gültige Papiere an einer EU-Grenze.
Stille Übereinkunft der Westbalkanländer
Die Stufen durch das nüchterne Treppenhaus führen zu Zoran Drangovski. Er ist Präsident der Vereinigung "Mazedonische junge Anwälte" in Skopje, die sich für Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte einsetzt. Illegale Abschiebungen auf dem Balkan gäbe es seit Jahren, sagt Zoran Drangovski, doch die Regierungen würden dazu schweigen.
"Es gibt ein Muster auf dem Balkan. Griechenland hat sich noch nie über Abschiebungen aus Nordmazedonien nach Griechenland beschwert. Nordmazedonien hat sich nie über tägliche illegale Abschiebungen aus Serbien beschwert. Sie haben Fälle, in denen Menschen von Bulgarien aus nach Serbien kamen und dann nach Nordmazedonien gebracht wurden. Ohne offizielle Prozedur. Es gibt scheinbar eine stille Übereinkunft der Westbalkanländer und weiterer Länder wie Griechenland, keinen Lärm um Push Backs und Abschiebungen zu machen. Und deswegen passiert, was passiert."
Flucht vor Krieg endet vor Stacheldrahtzaun
Die Vereinigung junger Anwälte vertritt kostenlos Flüchtende, Asylsuchende oder staatenlose Menschen. 2015 nimmt die Verletzung der Menschenrechte an den Balkangrenzen zu, so Drangovski. Während der großen Flüchtlingsbewegung, als rund 800.000 Menschen den Balkan überqueren.
Hunderte Menschen kommen im Frühjahr 2016 täglich am griechisch-nordmazedonischen Grenzübergang Idomeni an, wo ein selbstorganisiertes Camp entstanden ist. Im Matsch und unter katastrophalen hygienischen Bedingungen sind auch Kinder und Babys gestrandet.
Mitte März 2016 sitzt auch die Familie Asaf aus Syrien in Idomeni fest. Für sie und mehr als zehntausend andere gibt es kein Weiterkommen mehr. Vater, Mutter und die 20-jährige Tochter und der 23-jährige Sohn haben ihre Heimatstadt Aleppo wegen des Kriegs verlassen. Nun versperren ein hoher Stacheldrahtzaun und bewaffnete nordmazedonische Soldaten und Polizisten den Weg. Am Mittag des 14. März 2016 gibt es plötzlich Bewegung, erzählen Nara Asaf und ihre Tochter Rama mehr als drei Jahre später.
"Eines Morgens sagten die anderen, sie gehen in Richtung mazedonische Grenze. So viele Menschen, ich habe gesehen, wie sie losgelaufen sind. Und ich sagte, okay, dann müssen wir auch gehen."
Mehr 1.500 Männer und Frauen mit Babys und Kinder laufen los. Eine Gruppe wird gestoppt und von nordmazedonischen Soldaten nach Idomeni zurückgeschoben. Laut Berichten unter Waffengewalt und mit wüsten Beschimpfungen. Die Familie Asaf läuft mit rund 600 Menschen in einer zweiten Gruppe und wird auf einem Hügel von nordmazedonischen Soldaten angehalten.
Eine ganze Nacht lang müssen sie dort ausharren, hungrig, müde und verängstigt auf dem kalten Boden sitzen. Umringt von den bewaffneten nordmazdeonischen Soldaten, die Hunde dabeihaben und mit Schlägen drohen, erinnert sich Nara Asaf.
"Und so haben wir die Nacht verbracht, ohne Zelt, und haben im Regen geschlafen. Am nächsten Morgen haben sie gefragt, ob jemand Englisch spricht und mein Sohn hat 'ja' gesagt. Und da waren so viele Soldaten und Hunde. Und sie sagten: 'Wenn ihr jetzt nicht geht, dann hetzen wir die Hunde auf euch'." Erschöpft und völlig durchnässt laufen sie am nächsten Morgen rund fünf Stunden zurück von Nordmazedonien nach Idomeni in Griechenland.
Kollektivausweisungen ohne Verfahren sind verboten
Es ist die erste von insgesamt sieben illegalen Abschiebungen, die Nara und Rama Asaf erlebt haben. Wir haben ihre Namen geändert, denn die Familie Asaf hat den Staat Nordmazedonien verklagt vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.
Im April 2016 setzten die nordmazedonischen Polizei und Armee Tränengas gegen Flüchtenden ein, auch gegen die Familie Asaf. "Danach wussten wir, dass wir kämpfen müssen. Denn es war genug."
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg
Der Staat Nordmazedonien wurde von acht Klägern aus Syrien, Afghanistan und dem Irak vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt (imago / Winfried Rothermel)
Die insgesamt acht Kläger aus Syrien, Afghanistan und dem Irak berufen sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention. Artikel vier des vierten Zusatzprotokolls verbietet so genannte Kollektivausweisungen ohne jegliches Verfahren und Artikel 13 garantiert das Recht auf effektive Rechtsmittel, also die Möglichkeit gegen illegale Abschiebungen etwas tun zu können. Weil Letzteres in Nordmazedonien nicht der Fall war, können die Kläger auch direkt beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof klagen ohne Umwege über nationale Gerichte.
"Wir hoffen, dass sie dieses aggressive Vorgehen beenden. Denn auch wenn ich aus einem anderen Land komme, habe ich doch Rechte. Und es steht niemandem zu, dieses Recht zu missachten und mich zu verletzen."
"Jedes menschliche Wesen verdient ein Minimum an Würde"
Flughafen Kabul, Ende April 2019. In wenigen Minuten landet eine Maschine aus Istanbul. An Bord: Der Körper des in Bosnien ertrunkenen Ihnsaundin Gull Mohammad. An diesem Tag gibt es am Flughafen konkrete Warnungen vor Anschlägen und es wimmelt vor bewaffneten Sicherheitskräften. Ihsanudins Bruder Omar Khan und seine 15 Begleiter aus einem kleinen Dorf in der Provinz Nangarhar stehen in der Ankunftshalle und fallen auf.
Als die Polizisten das Mikrofon unseres Teams sehen, werden sie nervös: "Von welchem Medium sind sie? Stoppen Sie die Aufnahme." Das Problem mit der Polizei lässt sich schnell klären und beeindruckt Omar Khan kaum. Er verlässt die Ankunftshalle und wartet mit seinen Freunden draußen.
"Ich bin sehr glücklich, dass ich diese Möglichkeit habe und dass mir geholfen worden ist, den Körper zu bekommen. Der Kummer und die Trauer sind vorbei und ich freue mich, ihn zu empfangen, als wäre er noch am Leben."

Omar Khan erfährt im Frühjahr 2018, dass sein Bruder an der bosnisch-kroatischen Grenze ertrunken ist und in Bosnien begraben liegt. Ihsanudins Sarg ist angekommen. Die Männer sprechen ein kurzes Gebet, laden den in Lkw-Plane eingewickelten Sarg in einen Wagen und fahren zurück in ihr Heimatdorf.
Flüchtlinge aus dem Iran und Afghanistan an der Grenze zwischen Mazedonien und Griechenland.
Viele Familien wissen nichts über das Schicksal ihrer geflüchteten Angehörigen (picture alliance / dpa / Georgi Licovski)
Omar Khan hat es eilig. Er sagt, dass er etwas Dringendes zu erledigen habe. Denn bis heute habe er es nicht übers Herz gebracht, seiner Mutter zu sagen, dass Ihsanudin gestorben ist. Auch Ihnasudins Frau und seine beiden Kinder wüssten noch nichts. "Er hat eine Tochter und einen Sohn. Die Tochter fragt oft nach ihrem Vater. Warum ruft er nicht an, wann kommt er zurück?"
In Bihac - fast 6.000 Kilometer entfernt von Kabul - verteilt Helferin Zemira Godinjac Lebensmittel an die dort gestrandeten Menschen. Sie sagt, dass sie oft an Ihsaundin denkt. Doch auch die Schicksale der vielen Menschen, die fern ihrer Heimat auf dem Balkan unterwegs sind, lassen ihr keine Ruhe:
"Jedes menschliche Wesen verdient wenigstes ein Minimum an Würde am Ende des irdischen Lebens. All diese Migranten sind in einer außerordentlich schwierigen Situation. Sie leiden fürchterlich. Auf ihr emotionales Leid wird zu wenig Rücksicht genommen. Stattdessen nimmt man sie als Masse von Menschen wahr, die auf Reisen sind."