Mittwoch, 22. Mai 2024

Nach Parlamentswahl
Polnische Oppositionsparteien einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die polnische Opposition hat einen Koalitionsvertrag vorgelegt.

10.11.2023
    Donald Tusk mit ernstem Blick im Seitenprofil vor einer dunklen Wand.
    Der wohl künftige polnische Premierminister Donald Tusk. (PAP/ PAP)
    Das Bündnis aus Bürgerkoalition, Drittem Weg und Neuer Linken macht damit Druck auf Präsident Duda, der angekündigt hat, den Auftrag zur Regierungsbildung zuerst der Regierungspartei PiS zu erteilen. Die PiS hatte bei den Wahlen im Oktober die meisten Stimmen erhalten, hat mangels potenzieller Koalitionspartner aber kaum Aussicht auf eine Mehrheit im Parlament.
    Der Spitzenkandidat des Oppositionsbündnisses, Tusk, sagte in Warschau, die drei Parteien seien bereit, den Koalitionsvertrag zu unterzeichnen und eine neue Regierung aufzustellen.
    Diese Nachricht wurde am 10.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.