Erstaunlich gelassen trat der polnische Regierungschef gestern vor die Kameras. Dass Donald Tusk so gelöst Rede und Antwort stand, verwunderte, hatte die Öffentlichkeit doch erst wenige Stunden zuvor erfahren, dass auf den Präsidenten, den Premier und das Parlament ein Anschlag verübt werden sollte, der glücklicherweise vereitelt wurde. Was das Publikum nicht ahnen konnte: Tusk erfuhr dies bereits am 31.Oktober.
Weshalb die Staatsanwaltschaft erst jetzt ihre Informationen veröffentlichte, bleibt unklar. Das was sie über die Attentatspläne herausgefunden hat, klang umso bedrohlicher. Eine Sprengstoffladung auf einem Fahrzeug, das vor dem Sejm parkte, sollte ferngezündet werden, wenn sich Polens Präsident Broniswaw Komorowski, Premier Donald Tusk und die Abgeordneten gleichzeitig im Parlamentsgebäude befunden hätten. Piotr Krason vom Inlandsgeheimdienst ABW kennt den Zeitpunkt noch genauer:
"Der Tatverdächtige hatte dafür eine Sitzung, bei der über den Haushalt debattiert werden sollte, ausgesucht."
Die polnischen Sicherheitsorgane hatten den Mann jedoch schon eine ganze Weile im Auge, sagt Jan Bilkiewicz vom Inlandsgeheimdienst.:
"Seit Ende vorigen Jahres. Er hat Schulungen für den Bau von Bomben angeboten und das Verüben von Anschlägen."
Offenbar ist es mit Hilfe von V-Leuten gelungen, die Attentatspläne aufzudecken und zu vereiteln. Donald Tusk dankte dafür dem Geheimdienst:
"Ich gratuliere dem Geheimdienst, dass er zu einem sehr frühen Zeitpunkt herausgefunden hat, dass der Norwegische Attentäter Brevig Waffen in Polen kaufte. Das führte die Ermittler auf die erste richtige Spur, die dann am 9. November schließlich Früchte trug, als der Verdächtige verhaftet wurde."
Hätte die Staatsanwaltschaft früher über die Attentatspläne des Krakauer Sprengstoffexperten informiert, wären die Planungen für die Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag möglicherweise obsolet gewesen. Präsident Komorowski wollte mit der unseligen Tradition brechen, dass an Polens wichtigstem Feiertag regelmäßig schwere Krawalle toben und rief deshalb zu einem Marsch auf, der unterschiedlicher Kräfte vereinen sollte. Doch wer wäre ihm gefolgt, wenn derartige Attentate zu befürchten sind?
Premier Tusk benötigt gute Nachrichten, ist seine Regierung doch gerade ins Wanken geraten, weil sein Vizepremier und Wirtschaftsminister überraschend zurückgetreten ist. Waldemar Pawlak hatte am Wochenende sein Amt als Chef der Bauernpartei PSL verloren.
Tusk wartet nun ab, wen der Koalitionspartner als Minister anbietet. Am Donnerstag wird derweil der Sejm-Ausschuss für Sicherheitsfragen genauer informiert, wie das Attentat aufgeklärt werden konnte. Der mutmaßliche Terrorist ist ein bislang unbescholtener wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landwirtschaftlichen Universität Krakau, 45 Jahre alt, Sprengstoffexperte und Nationalist. Seiner Meinung nach sitzt in der gesamten Regierung kein einziger echter Pole. Ministerpräsident Tusk nutzte die Gelegenheit, zur Mäßigung in den politischen Auseinandersetzungen aufzurufen:
"Jeder Staat ist durch Fundamentalisten, die es überall gibt, zusätzlich bedroht, wenn in unseren Debatten ständig die Sprache der Gewalt genutzt wird. Wenn wir in diesen Debatten andeuten, dass man das Mittel der Gewalt nutzen muss, um die Wirklichkeit zu ändern, dann kann es zur Tragödie kommen. Deswegen richte ich diese Worte an alle, von rechts, über die Mitte bis nach links. Alle sind gemeint, ohne Ausnahme."
Tatsächlich ziehen Polens Politiker mit großer Härte gegeneinander zu Felde. Da wird Premier Tusk vorgehalten, dass der Flugzeugabsturz von Smolensk ein Attentat, ein Mord war, mit dem er zu tun habe. Oder bei den EU-Budgetverhandlungen in einer Alles-oder-Nichts-Maxime gefordert, entweder die polnische Regierung bekomme die verlangte Summe oder sie müsse ein Veto einlegen und innenpolitisch sei sie dann sowieso am Ende. Dies ist vor allem Stil von Oppositionsführer Jaroswaw Kaczynski, der in laut jüngsten Umfragen dafür Einbußen von fast 10 Prozent hinnehmen musste, während das Ansehen der Regierungspartei Bürgerplattform von Donald Tusk mit 34 Prozent vergleichsweise stabil blieb.
Weshalb die Staatsanwaltschaft erst jetzt ihre Informationen veröffentlichte, bleibt unklar. Das was sie über die Attentatspläne herausgefunden hat, klang umso bedrohlicher. Eine Sprengstoffladung auf einem Fahrzeug, das vor dem Sejm parkte, sollte ferngezündet werden, wenn sich Polens Präsident Broniswaw Komorowski, Premier Donald Tusk und die Abgeordneten gleichzeitig im Parlamentsgebäude befunden hätten. Piotr Krason vom Inlandsgeheimdienst ABW kennt den Zeitpunkt noch genauer:
"Der Tatverdächtige hatte dafür eine Sitzung, bei der über den Haushalt debattiert werden sollte, ausgesucht."
Die polnischen Sicherheitsorgane hatten den Mann jedoch schon eine ganze Weile im Auge, sagt Jan Bilkiewicz vom Inlandsgeheimdienst.:
"Seit Ende vorigen Jahres. Er hat Schulungen für den Bau von Bomben angeboten und das Verüben von Anschlägen."
Offenbar ist es mit Hilfe von V-Leuten gelungen, die Attentatspläne aufzudecken und zu vereiteln. Donald Tusk dankte dafür dem Geheimdienst:
"Ich gratuliere dem Geheimdienst, dass er zu einem sehr frühen Zeitpunkt herausgefunden hat, dass der Norwegische Attentäter Brevig Waffen in Polen kaufte. Das führte die Ermittler auf die erste richtige Spur, die dann am 9. November schließlich Früchte trug, als der Verdächtige verhaftet wurde."
Hätte die Staatsanwaltschaft früher über die Attentatspläne des Krakauer Sprengstoffexperten informiert, wären die Planungen für die Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag möglicherweise obsolet gewesen. Präsident Komorowski wollte mit der unseligen Tradition brechen, dass an Polens wichtigstem Feiertag regelmäßig schwere Krawalle toben und rief deshalb zu einem Marsch auf, der unterschiedlicher Kräfte vereinen sollte. Doch wer wäre ihm gefolgt, wenn derartige Attentate zu befürchten sind?
Premier Tusk benötigt gute Nachrichten, ist seine Regierung doch gerade ins Wanken geraten, weil sein Vizepremier und Wirtschaftsminister überraschend zurückgetreten ist. Waldemar Pawlak hatte am Wochenende sein Amt als Chef der Bauernpartei PSL verloren.
Tusk wartet nun ab, wen der Koalitionspartner als Minister anbietet. Am Donnerstag wird derweil der Sejm-Ausschuss für Sicherheitsfragen genauer informiert, wie das Attentat aufgeklärt werden konnte. Der mutmaßliche Terrorist ist ein bislang unbescholtener wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landwirtschaftlichen Universität Krakau, 45 Jahre alt, Sprengstoffexperte und Nationalist. Seiner Meinung nach sitzt in der gesamten Regierung kein einziger echter Pole. Ministerpräsident Tusk nutzte die Gelegenheit, zur Mäßigung in den politischen Auseinandersetzungen aufzurufen:
"Jeder Staat ist durch Fundamentalisten, die es überall gibt, zusätzlich bedroht, wenn in unseren Debatten ständig die Sprache der Gewalt genutzt wird. Wenn wir in diesen Debatten andeuten, dass man das Mittel der Gewalt nutzen muss, um die Wirklichkeit zu ändern, dann kann es zur Tragödie kommen. Deswegen richte ich diese Worte an alle, von rechts, über die Mitte bis nach links. Alle sind gemeint, ohne Ausnahme."
Tatsächlich ziehen Polens Politiker mit großer Härte gegeneinander zu Felde. Da wird Premier Tusk vorgehalten, dass der Flugzeugabsturz von Smolensk ein Attentat, ein Mord war, mit dem er zu tun habe. Oder bei den EU-Budgetverhandlungen in einer Alles-oder-Nichts-Maxime gefordert, entweder die polnische Regierung bekomme die verlangte Summe oder sie müsse ein Veto einlegen und innenpolitisch sei sie dann sowieso am Ende. Dies ist vor allem Stil von Oppositionsführer Jaroswaw Kaczynski, der in laut jüngsten Umfragen dafür Einbußen von fast 10 Prozent hinnehmen musste, während das Ansehen der Regierungspartei Bürgerplattform von Donald Tusk mit 34 Prozent vergleichsweise stabil blieb.